Erstellt am 26. November 2014, 14:22

von APA Red

Wahl: ÖVP hält sich alle Optionen offen. Im Burgenland findet voraussichtlich am 31. Mai 2015 die Landtagswahl statt. Die Abschaffung des Proporzes ermöglicht neue Wege bei der Zusammensetzung der Landesregierung, die ÖVP will sich dabei alle Optionen offenhalten.

Burgenlands Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP).  |  NOEN, BVZ

Als Demokrat sei es für ihn "eine Selbstverständlichkeit", jeden Tag mit allen Parteien zu reden, so ÖVP-Obmann Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl am Mittwoch.

"Bin in die Politik gegangen, um Landeshauptmann zu werden"

Er brauche dazu auch "keine Legitimation" durch eine Umfrage, meinte Steindl in Anspielung an die SPÖ, die ihre Parteibasis unter anderem zu diesem Thema befragt hatte. Auch eine Koalition mit mehreren Partnern sei denkbar, wenn dies die Mehrheitsverhältnisse ermöglichen sollten. Er habe dies immer wieder gesagt: "Ich bin in die Politik gegangen, um Landeshauptmann zu werden", so Steindl.

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ)

, wie es sie im Jahr 2000 beim Zustandekommen der schwarz-blauen Bundesregierung gegeben habe.

Die SPÖ habe es zehn Jahre betrieben, den Proporz abzuschaffen, meinte dazu der ÖVP-Obmann: "Jetzt sind wir bereit, wir schaffen den Proporz ab - und jetzt fürchtet sich die SPÖ. Wie passt das zusammen?"

VP hatte rund 12.000 Fragebögen bei Hausbesuchen verteilt

Der Regierungsakt über den Wahltermin am 31. Mai sei bereits von ihm eingebracht: "Wenn ihn der Herr Landeshauptmann auf die Tagesordnung nimmt, kann er auch beschlossen werden. Dem steht nichts im Wege", so Steindl.

Im Zuge der Erstellung ihres Wahlprogrammes hat die ÖVP Burgenland in den vergangenen Wochen in allen Landesteilen Hausbesuche durchgeführt. Rund 12.000 Fragebögen wurden dabei verteilt, 3.711 kamen zurück, zog Landesgeschäftsführer Christian Sagartz Bilanz.

Unter den 14 vorgeschlagenen Themen seien den Befragten eine Stärkung der Gemeinden, der Bereich Jugendbeschäftigung, Klein- und Mittelbetriebe als Garant für Arbeitsplätze und eine Entlastung der Familien am wichtigsten.

Lesen Sie zun SP-Parteitag in Raiding und den Reaktionen auch folgende Artikel: