Erstellt am 02. August 2011, 09:58

Burgenland prüft neuen Pflegeregress. Nach der Steiermark prüft nun auch das Burgenland die Wiedereinführung des Pflegeregresses. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum Spätherbst "Kostendämpfungspotenziale ausloten", bestätigte eine Sprecherin von Soziallandesrat Peter Rezar einen Bericht des ORF Burgenland. Die Entscheidung soll im Spätherbst fallen, erklärte der Landesrat.

Nach der Steiermark prüft nun auch das Burgenland die Wiedereinführung des Pflegeregresses.Eine Arbeitsgruppe soll bis zum Spätherbst "Kostendämpfungspotenziale ausloten", bestätigte eine Sprecherin von Soziallandesrat Peter Rezar gegenüber der APA einen Bericht des ORF Burgenland. Die Entscheidung soll im Spätherbst fallen, erklärte der Landesrat.

Der Arbeitsgruppe gehören Spitzenbeamte aus der Finanz-, Gemeinde- und der Sozialabteilung des Landes sowie aus Vertretern der Gemeindeverbände und des Städtebundes an. Eine Wiedereinführung des Angehörigenregresses sei eine der möglichen Maßnahmen: "Die Aufgabenstellung war, tabulos alles anzudenken", sagte die Sprecherin.

Ob der Regress, dessen Abschaffung Ende 2008 das Land 1,5 Millionen Euro kostete, tatsächlich wieder kommen soll, "das kann noch nicht gesagt werden." Das Burgenland habe ihn abgeschafft, nachdem dies alle anderen Länder getan hätten. "Man wird sich jetzt auch anschauen, was passiert österreichweit", erklärte die Sprecherin. Bisher hatte es in Eisenstadt stets geheißen, an eine Rückkehr zum Regress werde nicht gedacht.

Bei den Ausgaben für die burgenländischen Pflegeheime seien heuer 48 Mllionen Euro, 2012 rund 52 und 2013 insgesamt 57 Millionen Euro prognostiziert. "Unter der Voraussetzung, dass sich an der Berechnung nichts ändert, beträgt der Deckungsgrad derzeit 59 Prozent", erläuterte die Sprecherin. Vor der Neuregelung sei dieser Wert bei 64 Prozent gelegen.

2011 müsse das Land nach den Berechnungen somit etwa 19,7 Millionen Euro, im Jahr darauf 21,3 und 2013 bereits 23,4 Millionen Euro für den Pflegebereich aufwenden. Es gehe de facto darum, die Kostensteigerung zu dämpfen. Eine weitere Möglichkeit, die Pflege zu finanzieren, wären Reformen beim Pflegefonds. Dies liege jedoch beim Bund.

Die Abschaffung des Regresses hatte im Burgenland auch zur Folge, dass der Andrang in den Pflegeheimen "rapide gestiegen" sei: "Acht neue Einrichtungen haben geplant werden müssen, weil der Bedarf so groß geworden ist."

Eine Wiedereinführung des Pflegeregresses im Burgenland komme für ihn "absolut nicht in Frage", erklärte dagegen am Montag FPÖ-Chef Johann Tschürtz. Er argumentierte, die Wiedereinführung des Pflegeregresses würde alle Familienangehörigen massiv belasten. Für das BZÖ wäre eine solche Maßnahme "sicher ein sozialpolitisch falscher Weg", so dessen Landessprecher Dieter Herist.