Erstellt am 05. Juni 2013, 15:24

Burgenland-RH kritisiert: 90-Jahr-Feiern ohne Konzept. Das Burgenland ist im Jahr 2011 90 Jahre alt geworden und hat aus diesem Anlass vom Bund eine sogenannte Jubiläumsgabe in der Höhe von vier Mio. Euro erhalten.

 |  NOEN, zVg
Die Verwendung dieser Mittel wurde vom Burgenland-Rechnungshof (BLRH) unter die Lupe genommen. Dieser kam zum Ergebnis, dass das Land mehr oder weniger ohne Konzept feierte. Der BLRH kritisiert in seinem Prüfungsbericht unter anderem, "dass das Land Burgenland der Verwendung der Jubiläumsgabe kein umfassendes Förderkonzept zugrunde legte". Auch ein ausgefeiltes Organisationskonzept soll gefehlt haben.

Insbesondere habe das Land keine Förderschwerpunkte und keine quantifizierbaren Förderziele definiert. Weites seien weder die beabsichtigten Wirkungen noch die Kriterien für die Evaluierung klar festgelegt gewesen. Ein zielorientierter und steuerbarer Mitteleinsatz sei dadurch nicht gewährleistet gewesen, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.

Das Land erklärte dazu: "Eine Quantifizierung der eingereichten Projekte erfolgte weitgehend nach einem qualitativen Ansatz, wonach die Einschätzung der Förderwürdigkeit eines Projektes auf das Urteil der befassten Gremien zurückzuführen ist." Hinsichtlich der Förderzwecke habe man das breite Förderspektrum berücksichtigt, wie dies im Bundesgesetzblatt I Nr. 47/2011 vorgesehen war.

Im Hinblick auf die Organisation kritisierte der BLRH, dass das Land Burgenland für die organisatorische Abwicklung des Jubiläumsjahres kein spezifisches und verbindliches Organisationskonzept ausgearbeitet habe. Insbesondere habe das Land Burgenland keinen gesamtverantwortlichen Projektkoordinator für die Wahrnehmung der maßgeblichen Managementaufgaben bestellt, hieß es weiter.

Das Land Burgenland äußerte sich dazu wie folgt: "Um die administrativen Kosten für die Förderungsabwicklung zu minimieren, wurde auf den Aufbau zusätzlicher administrativer Strukturen verzichtet, und die Aufgaben auf mehrere Stellen sowohl innerhalb, als auch außerhalb der Abteilungen des Amtes der Burgenländischen Landesregierung verteilt."