Erstellt am 30. November 2011, 13:31

BZÖ erstmals im EU-Parlament vertreten. Das BZÖ wird ab 13. Dezember erstmals im Europaparlament vertreten sein. Entsandt wird Ewald Stadler, bisher Abgeordneter im Nationalrat, bestätigte das Bündnis am Mittwoch.

Sein Nachfolger im österreichischen Parlament ist noch nicht bekannt.

Nach dem Lissabon-Vertrag wird die Zahl der Europaabgeordneten von derzeit 736 auf 751 aufgestockt. Als letzte ausständige Institution hat das wallonische Regionalparlament in Belgien diesem Zusatz im EU-Vertrag ihre Zustimmung gegeben. Österreich ist dadurch künftig mit 19 statt bisher 17 EU-Abgeordneten in Brüssel vertreten.

Der Wechsel von Stadler, gebürtiger Vorarlberger und heutiger Landesobmann des BZÖ Niederösterreich, war längere Zeit unsicher: Denn das BZÖ-Mandat wurde nur durch Inkrafttreten des EU-Vertrags von Lissabon möglich. Stadler indes war vehementer Gegner dieses Vertrags gewesen und hatte denn auch am Abend der EU-Wahl im Juni 2009 angekündigt, einen allfälligen Sitz im Parlament, dem er diesem Vertrag verdanke, nicht annehmen zu wollen.

Allerdings: Hätte er auf das Mandat verzichtet, wäre es an Jörg Freunschlag, nach Stadler der Listenzweite bei der Wahl, gegangen - der ist aber ein Mitglied der politisch wieder zur FPÖ zurückgekehrten Kärntner Freiheitlichen.