Erstellt am 15. November 2012, 12:09

BZÖ fordert bessere Familien-Förderung. Das BZÖ fordert eine bessere Förderung der Familien. Ähnlich wie Familienminister Mitterlehner und auch Frauenministerin Heinisch-Hosek wollen auch die Orangen Vereinfachungen beim Kindergeld und der Familienbeihilfe, erläuterte Familiensprecherin Haubner am Donnerstag.

Die Zuverdienstgrenze beim Kindergeld will das BZÖ abschaffen.

Für die Familienbeihilfe verlangt Haubner eine regelmäßige Wertanpassung nach dem Verbraucherpreisindex. Außerdem wünscht sich die BZÖ-Familiensprecherin eine Vereinfachung der Auszahlung durch eine einheitliche Auszahlungsstelle. Positiv bewertet Haubner die Ankündigung Mitterlehners, die Familienbeihilfe künftig auch direkt an Studenten auszuzahlen.

Das Kinderbetreuungsgeld ist für die BZÖ-Familiensprecherin zwar nach zehn Jahren eine "Erfolgsgeschichte". Allerdings hält sie es für zu kompliziert und für die Familien verwirrend, außerdem verursache es allein 17 Millionen Euro an Verwaltungskosten. Haubner fordert daher eine Vereinfachung. Von den derzeit fünf verschiedenen Modellen sollten maximal drei erhalten bleiben. Auf jeden Fall beiben soll die Langzeitvariante mit 30 plus sechs Monaten sowie die Kurzvariante bzw. das einkommensabhängige Modell. Die Zuverdienstgrenze gehört für Haubner ganz "abgeschafft".

Anstelle des steuerlichen Systems mit Frei- und Absetzbeträgen wünscht sich das BZÖ einen einheitlichen Freibetrag von 9.000 Euro pro Jahr und Kind. Dieser solle "mittelfristig" mit dem von den Orangen angestrebten flat-tax-Modell umgesetzt werden und sämtliche steuerliche Leistungen für Kinder inkludieren.

Schließlich fordert das BZÖ auch einen quantitativen und qualitativen Ausbau der Infrastruktur für die Kinderbetreuung. Der Gratiskindergarten sei zwar gut, allerdings seien die Rahmenbedingungen nicht ausreichend, kritisierte Haubner.

Was diese Vorschläge insgesamt kosten würden, habe sie sich nicht durchgerechnet, gestand Haubner. Die rund 230 Millionen Euro, die von den Familien steuerlich nicht geltend gemacht wurden, würden dafür zwar nicht ausreichen, einen großen Teil könnte man damit aber schon finanzieren.