Erstellt am 12. September 2012, 07:32

Cap hält Moser für rücktrittsreif. SPÖ-Klubchef Josef Cap hält Gabriela Moser von den Grünen als Vorsitzende des Korruptions-Untersuchungsausschusses für rücktrittsreif.

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"Ich glaube, dass sie das nicht kann", stellte er in der "ZIB 2" am Dienstagabend in einer Diskussion mit Grünen-Klubchefin Eva Glawischnig fest. Glawischnig meinte dazu nur: "Das ist letztklassig." Unverständlich ist für sie auch, dass sich die SPÖ gegen eine Zeugenladung von Kanzler Werner Faymann (S) in der Inseratenaffäre wehrt.

"Es ist die Meinung entstanden, dass sie die Vorsitzführung nicht mehr kann", Moser sei offenbar "überfordert", so Cap. Ihm tue das "weh", da er als einer der wenigen für Moser als Vorsitzende war, meinte der SPÖ-Klubobmann. Stein des Anstoßes war die Zulässigkeit bestimmter Anträge, woraufhin auch keine weiteren Zeugenladungen zustande kamen. Die Blockade besteht nun seit Ende August.

Einen Grund für eine Ladung Faymanns sah Cap weiterhin nicht. Der SPÖ-Vorsitzende habe erst im ORF-"Sommergespräch" die Fakten "ausführlich dargelegt". Der Opposition gehe es jedoch nur darum, das Thema Inseratenaffäre in einen Zwischen-Wahlkampf einzubauen, meinte Cap weiter. Im Übrigen verstehe er nicht, warum das Justizministerium die Erhebungen in der Causa "künstlich verlängert".

Angesprochen auf Aussagen von VP-Fraktionsführer Werner Amon - die SPÖ zu überstimmen wäre ein Koalitionsbruch und würde Neuwahlen bedeuten - erklärte Cap: In der Koalition sei ausgemacht, "dass wir uns nicht überstimmen. Dabei bleibt es."

Glawischnig pochte auf Aufklärung im Parlament und betonte, dass ein "Sommergespräch" nicht die Aussagen vor einem U-Ausschuss ersetzen könne.