Erstellt am 11. September 2012, 10:39

Cap: "Sommergespräch" Ersatz für Faymann-Ladung. SPÖ-Klubobmann Josef Cap sieht weiterhin keinen Sinn in einer Ladung von Bundeskanzler Werner Faymann (S) in den Untersuchungsausschuss.

Sein Argument: Im ORF-"Sommergespräch" mit Armin Wolf sei in der Inseratenaffäre bereits alles Wesentliche gesagt worden. "Das war schon fast wie ein Untersuchungsausschuss", meinte Cap am Dienstag vor dem Ministerrat.

"Der Herr Bundeskanzler hat alle Fragen beantwortet und alles klar gestellt", verwies Cap auf das Fernsehinterview Montagabend. Auch dass Faymann im ORF nicht unter Wahrheitspflicht stand, ist für den SPÖ-Klubchef kein Problem. "Er steht als Bundeskanzler grundsätzlich und immer unter Wahrheitspflicht." Auch, dass Journalisten weniger Kenntnis über die Aktenlage hätten, glaubt Cap nicht.

Alle Fakten zur Causa seien etwa Magazinen und Zeitungen durchwegs bekannt. Außerdem: "Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein Abgeordneter kritischere Fragen als Armin Wolf stellt."

Cap verwahrte sich gegen Vorwürfe, innerhalb des U-Ausschusses gebe es einen Pakt, um die Ladung von Faymann verhindern zu wollen. "Es gibt keine Pakte, in welcher Art auch immer." Das letzte Wort sei aber immer noch bei Untersuchungsausschuss selbst.

SPÖ-Staatssekretär Andreas Schieder sollte zur Ladung Faymanns nichts Konkretes sagen. Allerdings sieht er die Lage "genau so, wie der Herr Bundeskanzler" im Sommergespräch. Es sei Aufgabe der Abgeordneten, eine solche Maßnahme zu beschließen. Hier werde man sich von Regierungsseite nicht einmischen.