Erstellt am 21. Januar 2013, 12:07

Darabos arbeitet nun an Regierungsvorlage zum Heer. Nach dem Volksentscheid für die Beibehaltung der Wehrpflicht will Verteidigungsminister Darabos nun den Wehrdienst reformieren.

Schon für den Ministerrat am Dienstag plant der Minister eine Regierungsvorlage. Die ÖVP ist am Montagvormittag dagegen zu einer Vorstandssitzung zusammengetreten, in deren Rahmen sie ihre eigenen Reformpläne für die Wehrpflicht konkretisieren will. Parallel arbeitet das Kabinett von Darabos an einer Weisung zur Bildung einer Reformgruppe. Zudem will der Verteidigungsminister die Parlamentsparteien zu Gesprächen einladen. Umgesetzt werden soll die Reform bis Ende der Legislaturperiode im Herbst. Der Minister hatte schon am Sonntag angekündigt, dass er für die Reform mehr finanzielle Mittel brauche.

Von ÖVP-Vorstandsmitgliedern wurde im Vorfeld der Parteisitzung aber bereits klar gemacht, dass Darabos nicht mit wesentlich mehr Geld rechnen kann. So meinte etwa Justizministerin Karl, es sei einfach, immer nur nach mehr Geld zu schreien. Zuerst müssten einmal Inhalte vorgelegt werden, dann könne man über das Geld reden.

FPÖ-Chef Strache forderte am Montag ein Ende der "taktischen Spielchen von SPÖ und ÖVP" und den Rücktritt von Verteidigungsminister Darabos. Das Bundesheer müsse jetzt aus dem parteipolitischen Schussfeld kommen, um Reformen umsetzen zu können. Es brauche Kompetenz und Sachlichkeit. Daher müsse "die personifizierte Angriffsfläche Norbert Darabos sofort zurücktreten", so Strache.

Bundespräsident Fischer sprach sich einen Tag nach der Volksbefragung zum Bundesheer für rasche Reformen aus. Diese sollten unter Darabos angegangen werden. Persönlich habe Fischer sich über das Votum für die Wehrpflicht gefreut, erklärte der Oberbefehlshaber des Bundesheeres.

Unterdessen werden die Briefwahlstimmen der Volksbefragung ausgezählt. Das endgültige Ergebnis wird am Nachmittag vorliegen. SORA prognostiziert einen leichten Rückgang der Wehrpflicht-Befürworter auf 59,6 Prozent (vorläufig 59,77), womit der Berufsheer-Anteil auf 40,4 Prozent steigen würde.