Erstellt am 19. Mai 2011, 16:05

Darabos beruhigt Länder bei Militärkommanden. Verteidigungsminister Darabos hat den Landeshauptleuten bei ihrer Konferenz am Donnerstag in Bad Hall in Oberösterreich den Erhalt ihrer Militärkommanden zugesichert. Das berichteten der Vorsitzende Pühringer und die Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller.

Verteidigungsminister Darabos hat den Landeshauptleuten bei ihrer Konferenz am Donnerstag in Bad Hall in Oberösterreich den Erhalt ihrer Militärkommanden zugesichert. Das berichteten der Vorsitzende Pühringer und die Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller.

Sollte durch die Installierung eines Berufsheeres der Zivildienst wegfallen, pochen die Länder auf einen adäquaten Ersatz, der sie und die Gemeinden nichts kostet. Darabos bekräftigte in Bad Hall seine Präferenz für ein Berufsheer. Er sei überzeugt, dass damit der Katastrophenschutz noch besser bewältigt werden könne. Der Minister versicherte, dass es auch weiterhin in allen Bundesländern Kommanden, Truppen und Standorte des Bundesheeres geben werde. Aber natürlich würde es bei der Umstellung des Wehrsystems auch zu einer Anpassung der Infrastruktur kommen. "Sonst brauche ich keine Reform anzugehen."

Großes Potenzial für Verkäufe und Zusammenlegungen sehe er vor allem in Wien, so Darabos. "Ich kann aber garantieren, dass in jedem Bundesland militärische Infrastruktur erhalten bleibt."

Pühringer zeigte sich nach dem Gespräch der Länderchefs mit Darabos beruhigt: "Wir wollen, dass die Militärkommanden erhalten bleiben. Das wurde uns zugesichert." Der Minister habe versichert, dass 12.500 Einsatzbereite für den Katastrophenschutz zur Verfügung stehen würden. "Das ist für die Länder wichtig", betonte Pühringer. Ob es eine Straffung im Heer gebe, hänge davon ab, welche Aufgaben es künftig zu erfüllen habe. Burgstaller erklärte, von ihr gebe es keine Zustimmung zu einem eventuellen Personalabbau. "Wenn das Bundesheer zu Geld kommen will, kann es Kasernen verkaufen", riet sie dem Minister.

Sorgen macht den Ländern nach wie vor die Zukunft des Zivildienstes: Fällt er, müsse es Alternativen geben, "die nicht Länder und Gemeinden zahlen und die den Bedarf decken", betonte Pühringer. Denn andernfalls würden allein auf das oberösterreichische Rote Kreuz Mehrkosten von 17 Mio. Euro zukommen. Burgstaller glaubt zwar, dass es für das von ihrem Parteikollegen, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, angedachte freiwillige Sozialjahr genügend Interessenten geben würde, es seien aber noch weitere Anreize - etwa die Anerkennung einer Sanitäterausbildung - nötig.