Erstellt am 09. Mai 2011, 10:49

Darabos drängt auf Einigung oder Volksbefragung. Verteidigungsminister Norbert Darabos beharrt darauf, im Falle einer koalitionären Nicht-Einigung in der Wehrpflicht-Debatte eine Volksbefragung durchzuführen.

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Angesprochen auf die ablehnende Haltung von VP-Chef Michael Spindelegger bezüglich eines Referendums, meinte der Ressortchef am Rande der SPÖ-Klubklausur in Schwechat Montagvormittag, er habe von dieser Position der Volkspartei nur aus den Medien gehört.

Gleichzeitig fügte Darabos an, er gehe davon aus, dass die vom bisherigen VP-Obmann Josef Pröll vertretene Haltung, wonach man allenfalls eine Volksbefragung durchführen könnte, weiter gelte. Mehr zu erfahren erhofft der Minister von einer morgigen Verhandlungsrunde, zu der von der ÖVP Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Klubchef Karlheinz Kopf entsendet werden. Bei dieser könnte man zumindest die Sicherheitsstrategie abschließen, hofft Darabos.

In der Sache bleibt Darabos dabei, dass er die Wehrpflicht durch ein Freiwilligenheer ersetzen will. Komme man hier zu keiner Verständigung mit der ÖVP, solle es eine Volksbefragung geben. Spindelegger hatte genau das abgelehnt und zuletzt gemeint, die Wehrpflicht eigne sich nicht als Thema für ein Referendum. Bundeskanzler Werner Faymann wollte sich vor Beginn der Klubklausur nicht äußern.