Erstellt am 09. Mai 2011, 10:43

Darabos drängt auf Einigung zu Wehrpflicht. Verteidigungsminister Darabos beharrt darauf, im Falle einer koalitionären Nicht-Einigung in der Wehrpflicht-Debatte eine Volksbefragung durchzuführen. Angesprochen auf die ablehnende Haltung von ÖVP-Chef Spindelegger bezüglich eines Referendums, meinte der Ressortchef am Rande der SPÖ-Klubklausur in Schwechat Montagvormittag, er habe von dieser Position der Volkspartei nur aus den Medien gehört.

Verteidigungsminister Darabos beharrt darauf, im Falle einer koalitionären Nicht-Einigung in der Wehrpflicht-Debatte eine Volksbefragung durchzuführen. Angesprochen auf die ablehnende Haltung von ÖVP-Chef Spindelegger bezüglich eines Referendums, meinte der Ressortchef am Rande der SPÖ-Klubklausur in Schwechat Montagvormittag, er habe von dieser Position der Volkspartei nur aus den Medien gehört.

Gleichzeitig fügte Darabos an, er gehe davon aus, dass die vom bisherigen ÖVP-Obmann Pröll vertretene Haltung, wonach man allenfalls eine Volksbefragung durchführen könnte, weiter gelte. Mehr zu erfahren erhofft der Minister von einer morgigen Verhandlungsrunde, zu der von der ÖVP Innenministerin Mikl-Leitner und Klubchef Kopf entsendet werden. Bei dieser könnte man zumindest die Sicherheitsstrategie abschließen, hofft Darabos.

In der Sache bleibt Darabos dabei, dass er die Wehrpflicht durch ein Freiwilligenheer ersetzen will. Komme man hier zu keiner Verständigung mit der ÖVP, solle es eine Volksbefragung geben. Spindelegger hatte genau das abgelehnt und zuletzt in der Tageszeitung "Österreich" gemeint, die Wehrpflicht eigne sich nicht als Thema für ein Referendum. Bundeskanzler Faymann wollte sich vor Beginn der Klubklausur nicht äußern.