Erstellt am 24. Januar 2013, 14:46

Darabos erließ Weisung zur Arbeitsgruppen-Bildung. Verteidigungsminister Darabos hat am Donnerstag eine Weisung erlassen, mit der er den Generalstab beauftragt, eine Arbeitsgruppe zur Reform des Wehrdienstes zu bilden.

Ziel der Arbeitsgruppe ist die "Beurteilung und Festlegung weiterer Maßnahmen zur Verbesserung des Wehrdienstes im Sinne einer Attraktivierung", hieß es in der Weisung.

Grundlagen dafür sollen das Regierungsprogramm, die Vorschläge der Bundesheerreformkommission 2010, die Sicherheitsstrategie, Maßnahmen zur Reduzierung von Funktionssoldaten und die Vorschläge der ÖVP sein. Die Arbeitsgruppe soll Vorschläge für eine Reform machen, die entsprechenden Mehrkosten berechnen und schon im Februar einen ersten Bericht liefern.

Ein Einlenken gibt es offenbar seitens der ÖVP: Die vom Ressortchef im Rahmen seiner Berufsheer-Kampagne gestarteten Pilotprojekte könnten nun doch fortgeführt werden. Innenministerin Mikl-Leitner meinte, man sei übereingekommen, sich alle Pilotprojekte im Detail anzuschauen.

Eigentlich hatte die Volkspartei in ihrem am Montag präsentierten 12-Punkte-Papier zur Wehrpflicht noch gefordert, all diese Initiativen unverzüglich zu stoppen. Nachdem sich allerdings auch führende Militärs für eine Fortführung ausgesprochen haben, relativierte die Innenministerin heute, es sei der ÖVP immer nur um jene Projekte gegangen, die "in Richtung Berufsheer" gingen.

Wieder zusammenkommen will die koalitionäre Arbeitsgruppe nächste Woche, um einen Statusbericht zu erhalten, wie Mikl-Leitner erklärte. Am Zeitplan, die Reform noch heuer umzusetzen, hält die Koalition vorerst fest. Bei gutem Willen sei dies möglich, erklärten Darabos und Mikl-Leitner unisono, die auch wortgleich von einem "sehr konstruktiven" ersten Gespräch berichteten.

Das BZÖ plädiert indes für eine Reform des Zivildienstes in Richtung eines "Zivilschutzdienstes". Auch die Grünen halten eine Reform des Zivildienstes für dringend notwendig. Zivildienstsprecherin Tanja Windbüchler-Souschill pochte am Donnerstag auf eine Verkürzung auf sechs Monate als Gleichstellung zum Grundwehrdienst und forderte eine Verdoppelung der monatlichen Grundvergütung auf 600 Euro. Kosten würde das 14 Mio. Euro mehr.