Erstellt am 09. Oktober 2011, 12:41

Darabos hält Eurofighter-Ausstieg für möglich. Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) hat den Gedanken an einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag noch nicht aufgegeben. Sollten sich Korruptionsvorwürfe gegen seinen Vorgänger Scheibner (FPÖ/BZÖ) bewahrheiten, würde ein entsprechender Passus die Kündigung des Geschäfts möglich machen, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Sein Modell zur Bundesheerreform verteidigte der Minister.

Im Eurofighter-Vertrag befindet sich laut Darabos ein Passus, der das Geschäft als "obsolet" ansieht, sollte Bestechung im Zusammenhang mit der Eurofighter Jagdflug GmbH nachgewiesen werden. Der Minister will nun einmal ein entsprechendes Gerichtsurteil abwarten, Scheibner ist bekanntlich bereits vom Parlament "ausgeliefert" worden. Wie ein Ausstieg aus dem Eurofighter-Deal konkret aussehen könnte und welche Alternative bereitstehen würde, weiß auch Darabos noch nicht genau: "Wir müssen das prüfen." Aber: "Grundsätzlich ist ein Ausstieg möglich."

Der von der SPÖ angestrebte Reformprozess beim Bundesheer samt Abschaffung der Wehrpflicht ist für Darabos "unumkehrbar". Er versucht weiter, den Koalitionspartner ÖVP von einem Volksentscheid zu "überzeugen" und hat diesbezüglich Hoffnung: "Ich sehe schon Bewegung." Auf seiner Seite sieht der Minister zumindest "sechs von neun Landesparteichefs der ÖVP". Überstimmen werde man den Koalitionspartner bei einem Volksentscheid jedenfalls nicht, aber: "Ich verstehe nicht, warum man sich vor einem Volksentscheid fürchtet. Wer sich davor fürchtet, hat schon verloren."

Abseits der Verteidigungsagenden nahm Darabos auch zum Thema Regierungsinserate Stellung. Er sieht kein Problem darin, dass politische Verantwortungsträger Themen derart über die Medien kommunizieren. Zum Weggang von drei hochrangigen Mitarbeitern aus der SPÖ-Zentrale meinte er, er habe diese "sehr geschätzt", sei aber in den Umstrukturierungsprozess nicht eingebunden gewesen.