Erstellt am 14. Januar 2013, 10:19

Darabos: Keine Notwendigkeit mehr für Massenheer. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat am Sonntag, eine Woche vor der Volksbefragung zur Wehrpflicht, noch einmal seine Argumente für eine Umstellung auf ein Berufsheer dargelegt.

In der ORF-"Pressestunde" sagte der Ressortchef, Österreich habe angesichts der neuen Bedrohungsszenarien keine Notwendigkeit mehr, ein Massenheer aufrechtzuerhalten - womit er auch seinen Meinungsschwenk vom überzeugten Wehrpflicht-Befürworter zum Berufsheer-Fan begründete.

"Man kann ja gescheiter werden", zitierte Darabos sinngemäß den ehemaligen deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer. Es sei wichtig, dass das neue Modell jetzt umgesetzt werde - und zwar aufgrund von neuen Bedrohungszenarien, wie etwa "Terroristsmusbekämpfung, Cyber Kriminalität, Krieg durch die Steckdose, das Scheitern von Staaten".

Dass der Kurswechsel innerhalb der SPÖ von Wiens Bürgermeister Michael Häupl im Wiener Wahlkampf vorgegeben worden sei, bestritt der Verteidigungsminister: Man habe innerhalb der Partei "über Monate diskutiert", und sei zwischen Oktober 2010 und dem Frühjahr 2011 zum Schluss gekommen, dass es ein "intelligentes" System geben könne, dass die Wehrpflicht ersetzen kann. "Wir haben diesen Schritt anhand von Faktenlagen gesetzt", versicherte Darabos.

Kritik daran, dass die Regierung diese Frage an die Bevölkerung delegiert, wies der Ressortchef zurück: "Ich bin der Meinung, dass man der Bevölkerung diese Frage zumuten kann."

Befürchtungen, dass mit einem Berufsheer die Truppenstärke nicht ausreichend gegeben sein könnte, trat er einmal mehr entgegen. Und die Bevölkerung könne sich auch darauf verlassen, dass der Katastrophenschutz besser gewährleistet wäre als jetzt. In diesem Zusammenhang verwies der Minister darauf, dass nur 3,7 Prozent aller Grundwehrdiener in ihrer Laufbahn für Katastropheneinsätze eingesetzt werden. Auch die Umstiegsphase sei "locker zu schaffen"; der Termin dafür soll - bei einem Ja für das Berufsheer - wie geplant per 1. Jänner 2014 bleiben. Auch werde es ausreichend Bewerber für das geplante Soziale Jahr, das den Zivildienst ersetzen soll, geben.

Vorwürfe der ÖVP, er halte eine Studie über die gute Integrationswirkung der Wehrpflicht zurück, wies er zurück. Er habe diese Studie bisher nicht gekannt, diese sei aus dem Jahr 2009. Andere Studien würden das Gegenteil behaupten, so der Minister.

Für die Befragung hofft Darabos auf eine hohe Teilnahme, er sprach von Umfragen, die eine Beteiligung von bis zu 70 Prozent voraussagen. Wie seine persönliche Zukunft im Falle eines Nein der Österreicher zu seinen Plänen aussehen wird, wollte der Minister nicht kommentieren. Es gehe bei der Befragung nicht um seine Person.