Erstellt am 06. September 2011, 12:41

Darabos plant Pilotversuche schon ab 2012. Verteidigungsminister Darabos will schon ab kommendem Jahr Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht starten. Er hat den Generalstab mit der entsprechenden Planung beauftragt, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Diese soll bis Ende September abgeschlossen sein. Der Ministerrat hat unterdessen die Entsendung von 160 Soldaten in den Libanon beschlossen.

Verteidigungsminister Darabos will schon ab kommendem Jahr Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht starten. Er hat den Generalstab mit der entsprechenden Planung beauftragt, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Diese soll bis Ende September abgeschlossen sein. Der Ministerrat hat unterdessen die Entsendung von 160 Soldaten in den Libanon beschlossen.

Letzte Woche hatte es noch geheißen, dass die Pilotversuche nur dann stattfinden, wenn es mit der ÖVP zu keiner Einigung in Sachen Wehrpflicht kommt. Nun sollen sie fix 2012 starten. Eine Einigung mit der ÖVP zeichne sich ohnehin nicht ab, argumentiert man im Büro des Verteidigungsministers.

Die ÖVP wird über diesen Vorstoß vermutlich "not amused" sein, hatte doch Klubobmann Kopf schon letzte Woche mit "massiven Problemen" gedroht und die Pilotversuche als "irrwitzige Idee eines Verteidigungsministers" bezeichnet. Darabos wiederum beruft sich neuerdings mit seinem Bestreben nach einer Abschaffung der Wehrpflicht auf die Bundesheerreformkommission.

Die geplanten Pilotversuche beinhalten drei Punkte: Zum einen ein neues Prämiensystem für die Miliz, zum anderen ein probeweises Betreiben militärischer Liegenschaften und Einheiten ohne Systemerhalter, bei dem die als Systemerhalter eingesetzten Grundwehrdiener durch "entsprechende Maßnahmen" kompensiert werden sollen. Betroffen davon sollen in erster Linie die Bereiche Küchen, Betreuungseinrichtungen, Wachen und Kraftfahrer sein. Und schließlich die Aufstellung eines "Musterverbandes", welcher ausschließlich aus Berufs- und Zeitsoldaten bestehen soll. Dabei ist - möglichst an einem Standort - ein Verband für einen geschlossenen Einsatz im In- und Ausland vorgesehen.