Erstellt am 16. Januar 2013, 00:00

„Darabos soll bleiben“. Interview / Bei seinem Burgenlandbesuch warf Vizekanzler Michael Spindelegger Heeresminister Norbert Darabos schwere Versäumnisse vor. Aber: „Er soll die Suppe auch auslöffeln.“

„Sechs Monate das Verteidigungsressort zu mir, dann kriegen wir das schon hin“, verweist Vizekanzler Michael Spindelegger im Interview mit BVZ-Leiter Markus Stefanitsch (l.) auf notwendige Reformen beim Heer.  |  NOEN, LEXI

BVZ: Herr Vizekanzler, werden auch in Zukunft noch Präsenzdiener bei österreichischen Skirennen die Pisten runterrutschen?
Spindelegger: Davon bin ich überzeugt und es gehört ihnen eine größere Anerkennung, dass sie das tun. Aber nicht nur dort, sondern auch wenn woanders Not am Mann ist, kann man sich auf unsere Soldaten verlassen.

Sie werfen der SPÖ vor, dass in den vergangenen sechs Jahren beim Heer keine Reform passiert sei. Die ÖVP hätte aber auch genauso lange Zeit gehabt, Missstände aufzuzeigen ...
Spindelegger: Im Regierungsprogramm 2008 steht ganz klar, dass wir uns zur allgemeinen Wehrpflicht bekennen. Hier wurden auch die Reformschritte vereinbart. Allerdings ist nichts passiert. Diesen Vorwurf lasse ich mir nicht gefallen, jetzt zu sagen, die ÖVP hätte nichts gemacht.

Die SPÖ kritisiert auch, dass sie erst nach der Volksbefragung ihr Reformkonzept präsentieren ...
Spindelegger: Ich habe kein Konzept, das alles über den Haufen wirft. Es geht darum, die Schwachstellen zu verändern. Mit der allgemeinen Wehrpflicht ist auch der Zivildienst verknüpft. Bei Abschaffung der Wehrpflicht gibt es auch keine Zivildiener mehr. Und dort hat noch nie jemand gesagt, dass es verlorene Zeit gewesen sei. Deshalb muss auch Verteidigungsminister Norbert Darabos dafür sorgen, dass es während des gesamten Präsenzdienstes keine Leerläufe gibt.

Welche drei Punkte würden Sie sofort beim Bundesheer ändern?
Spindelegger: Auf jeden Fall müssen die Soldaten für jeden Tag genaue Aufgaben bekommen, um eben die Leerläufe zu verhindern. Zudem sollte jeder Soldat aus der Ausbildung etwas mitnehmen – wie zum Beispiel einen Erste-Hilfe-Kurs. Und drittens bin ich für künftige gemeinsame Übungen von Bundesheer, Rotem Kreuz und Feuerwehr.

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Wenn die Abstimmung für die allgemeine Wehrpflicht ausgehen sollte, fordern Sie dann den Rücktritt von Verteidigungsminister Norbert Darabos?
Spindelegger: Nein, weil ich nachtragend bin. Norbert Da- rabos soll Minister bleiben. Wenn jemand eine Suppe einbrockt, dann soll er die Suppe auch wieder auslöffeln und mit uns eine ordentliche Reform hinkriegen, damit es wieder funktioniert. Das alles ist in der Praxis nicht so schwer, ansonsten soll die SPÖ mir das Ressort für sechs Monate übergeben, dann kriegen wir das hin.

Aber warum sollte gerade nach der Volksbefragung eine Reform des Bundesheeres passieren? Die Koalitionsvereinbarung hat doch auch nichts genützt ...
Spindelegger: Wenn das Volk entscheidet, muss das jeder demokratische Politiker als Auftrag ansehen – und Gnade dem, der das nicht tut.

2013 wird ja ein sogenanntes Superwahljahr. Welche Erwartungen haben Sie?
Spindelegger: Wenn die Volksbefragung für uns gut ausgeht, ist das ein Motivationsschub für die Nationalratswahlen. Dort geht es um die Nummer eins in Österreich. Darum kämpfe ich mit meinem Team, dem auch Burgenlands Niki Berlakovich wieder angehören wird.