Erstellt am 07. Juni 2011, 10:47

Darabos will schnelle Wehrpflicht-Volksbefragung. Verteidigungsminister Norbert Darabos sieht die von Bundeskanzler Faymann vorgeschlagene Volksbefragung zur Wehrpflicht gleichzeitig mit der Nationalratswahl 2013 nur als Ausstiegsszenario.

Verteidigungsminister Norbert Darabos sieht die von Bundeskanzler Faymann vorgeschlagene Volksbefragung zur Wehrpflicht gleichzeitig mit der Nationalratswahl 2013 nur als Ausstiegsszenario. "Plan A" sei weiterhin eine schnelle Volksbefragung, sollte sich die ÖVP von einer Abschaffung der Wehrpflicht nicht überzeugen lassen.

Dass die SPÖ mit der Verschiebung der Volksbefragung einen Rückzieher gemacht hätte, bestritt Darabos. Er bleibe bei seiner bisherigen Haltung und hoffe weiter, die ÖVP überzeugen zu können. Es werde diese Woche wieder verhandelt. Die Aussagen seines Parteichefs und Kanzlers seien jedenfalls kein Rückzieher und "natürlich" mit ihm abgesprochen gewesen. Darabos meinte zudem, dass er unabhängig von dieser Frage weiter daran arbeite, "das Heer so herzurichten", wie das in der Reform 2010 vorgesehen sei und zu verschlanken.

Darabos' Verhandlungspartnerin auf ÖVP-Seite, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, wiederum sagte, dass durch die Ankündigung des Kanzlers Druck aus der Debatte genommen worden sei. Man suche weiter den Konsens. Die Frage einer Volksbefragung stelle sich daher derzeit nicht.