Erstellt am 15. Oktober 2012, 11:28

Debatte nach Faymann-Schlappe hält in SPÖ an. In der SPÖ hält nach der Wahlschlappe von Parteichef Faymann beim Parteitag am Samstag die Debatte an.

Nach dem schwachen Abschneiden von SPÖ-Chef Werner Faymann beim Parteitag am Samstag haben sich die roten Länder-Chefs am Montag beschwichtigend bis kritisch geäußert: Oberösterreichs Josef Ackerl forderte gar einen Sonderparteitag, stieß damit aber auf wenig Unterstützung. Wiens Bürgermeister Michael Häupl dagegen hielt Faymanns 83,43 Prozent für "gar nicht so schlecht".

Entgegen den öffentlichen Beteuerungen der SPÖ-Spitze sieht Vorarlbergs Parteichef Michael Ritsch das Nicht-Erscheinen von Faymann vor dem U-Ausschuss zu den Korruptionsaffären als Grund für dessen schwaches Abschneiden beim Parteitag in St. Pölten. Er meinte: "Das war ein klares Zeichen der Delegierten, dass sie mit der ganzen Abhandlung des U-Ausschusses einfach nicht einverstanden sind. Da gibt es nichts schönzureden."

Ähnliches glaubt der Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser: Er sieht das bescheidene Abschneiden von Fayman als Reaktion darauf, "dass man sich dem Unterausschuss nicht gestellt hat". Im Nachsatz betonte Kaiser, dieses Handeln jedoch nicht bewerten zu wollen. Er bedauerte, dass das Wahlergebnis die "inhaltlich qualitätsvolle Debatte" überschatte.

Ackerl trat am Montag gar für einen weiteren Parteitag vor der Nationalratswahl ein, bei dem man Geschlossenheit zeigen könne. Ihm reichen Faymanns Erklärungen für die Schlappe nicht gänzlich aus. Er findet, dass "die Partei breiter agieren muss", dass die Funktionäre und Mitglieder mehr miteinander diskutieren und letztlich mitreden dürfen sollen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter beurteilte die Idee des Sonderparteitages im Gespräch "skeptisch". Kräuter findet, dass sich die Funktionäre im Wahljahr lieber draußen bei den Wählern umtun sollten statt auf Parteitagen.

"Die Welt geht davon nicht unter", meinte der niederösterreichische SP-Chef Sepp Leitner zum schwachen Abschneiden von Faymann. Allerdings müsse der SPÖ-Vorsitzende die Konsequenzen ziehen und sich auf den innerparteilichen Austausch fokussieren. Auf eine "hätte-wäre-Diskussion", was Faymann besser oder anders machen hätte können, will sich Leitner nicht einlassen. Die Lehre, die man daraus ziehen könne, sei, "klaren Tisch" zu machen und intensive Gespräche innerhalb der Partei zu führen: "Dafür braucht es auch keinen Sonderparteitag."

Für SPÖ-Urgestein und Pensionistenverbands-Chef Karl Blecha ist das schlechte Abschneiden von Faymann nicht nachvollziehbar: "Ich kann es überhaupt nicht erklären, ich war fassungslos." Nicht unterstützt wurde von Blecha die Forderung nach einem weiteren Parteitag vor der Nationalratswahl. Er verwies diesbezüglich auf den ohnehin geplanten Parteirat, bei dem auch die Parteitagsdelegierten geladen wären.

Schützenhilfe kam aus Wien: "Ich finde das Wahlergebnis gar nicht so schlecht", kommentierte Häupl das Resultat. "Ich halte die Nervosität, die da jetzt ausbricht, für völlig unangebracht", unterstrich er. Er, Häupl, stehe hinter Faymann: "Absolut, überhaupt gar keine Frage." Das Nicht-Erscheinen Faymanns vor dem U-Ausschuss zu den Korruptions- und Inseratenaffären sei "sicher kein Argument" für das Wahlergebnis beim Parteitag gewesen, unterstrich der Wiener Bürgermeister.

"Ich bin verwundert über meine Parteifreunde", meinte Josef Muchitsch, Vorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz, über die Streichungen für den Parteivorsitzenden am Wochenende. "Das ist nicht okay, das ist kein gerader Weg." Andererseits räumt der steirische SPÖ-Abgeordnete ein, dass mit dem Votum nicht die Person Werner Faymann, sondern die Parteispitze und da wiederum die Art der Kommunikation gemeint gewesen sei: "Man ist halt nicht gerne Befehlsempfänger über die Medien."