Erstellt am 17. Dezember 2013, 19:02

Demos gegen Aus für Wissenschaftsressort. Rund 9.500 Studenten haben am Dienstag österreichweit gegen die Abschaffung eines eigenständigen Wissenschaftsministeriums demonstriert.

In einem Sternenmarsch waren allein in Wien 7.000 Studenten von der Uni für Bodenkultur, von der Technischen Uni und der Uni Wien zum Minoritenplatz gezogen. Auch in Graz, Salzburg, Klagenfurt und Innsbruck rief die ÖH zu Protesten auf.

Auch VP-nahe AG unterstützte Proteste der Linksfraktionen-ÖH

Unterstützung für die Protestveranstaltung der linken ÖH-Koalition aus Fachschaftslisten (FLÖ), Fraktion Engagierter Studierender (FEST), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) gab es auch von der größten Einzelfraktion, der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG).

Laut dem ÖH-Vorsitzenden Florian Kraushofer (FLÖ) soll mit der Demo die Wut darüber ausgedrückt werden, dass Bildung und Wissenschaft in der neuen Regierung keine Rolle spielen, was sich auch darin ausdrücke, dass Wissenschaft der Wirtschaft untergeordnet werde.

Parlament: Ex-Minister Töchterle auf Seiten von Grünen und NEOs

In Wien zogen 7.000 Studenten lautstark mit Trillerpfeifen, Tröten und unter Topfgeklapper durch die Straßen. Sie skandierten "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten! Und wer war mit dabei - die Volkspartei". 1.100 Menschen haben sich in Graz laut Schätzungen der Exekutive der ÖH-Protestkundgebung angeschlossen. Auch in Innsbruck, Salzburg und Klagenfurt gab es Proteste.

Unterdessen schmetterte die Koalition im Nationalrat zahlreiche Oppositionsanträge ab. Einzig der abgelöste Wissenschaftsminister Töchterle scherte aus, indem er Anträge der Grünen und NEOS für ein eigenständiges Wissenschaftsressort unterstützte.

Töchterles Begründung am Rande der Sitzung: Er habe sich stets bemüht, zur ÖVP loyal zu sein und werde das auch weiter tun. Es könne aber Situationen geben, "wo andere Bindungen stärker sind", so der nunmehrige Wissenschaftssprecher der Volkspartei, der die Abschaffung seines Ressorts von Anfang an bekämpft hatte.