Erstellt am 29. August 2012, 07:35

Der Countdown zur Wahl. HOCHSPANNUNG IN DEN GEMEINDEN / Alle 171 Kommunen wählen am 7. Oktober ihre Bürgermeister und Gemeinderäte. Die BVZ hat die Details zur Gemeinderatswahl.

VON WOLFGANG MILLENDORFER

Es sind 171 verschiedene Wahlkämpfe, die jetzt von Nord bis Süd angelaufen sind – so sehen es zumindest die Landesparteien, die ihren Ortsgruppen bis zum 7. Oktober zur Seite stehen, sich in den meisten Fällen aber nicht direkt einmischen wollen.
Zurückhaltend gibt man sich bei den Großparteien SPÖ und ÖVP deshalb auch, was die Bezifferung der Wahlkampfkosten angeht. Die FPÖ gibt laut eigenen Angaben 76.000 Euro aus, den Grünen stehen 50.000 Euro zur Verfügung, der Liste Burgenland (LBL) rund 20.000 Euro.

Alle Ortslisten sind fixiert: Jetzt läuft der Wahlkampf!

Die Maschinerie ist jedenfalls bereits angelaufen – und das auf Hochtouren. Am vergangenen Freitag haben die einzelnen Parteien und Gruppierungen ihre Wahlvorschläge eingebracht (siehe Kasten unten).
Das Hauptmatch um den Rang als „Bürgermeisterpartei“ liefern sich naturgemäß die Regierungspartner SPÖ und ÖVP, die in allen Gemeinden zur Wahl antreten. Die Freiheitlichen haben sich in 81 Kommunen aufgestellt und liegen damit im Mittelfeld; die Grünen treten in deutlich weniger – nämlich in 19 – Gemeinden an. 22 Bürgerlisten haben sich laut Angaben der LBL unter deren Dachorganisation für einen Wahl-Antritt entschieden. Die Ausgangslage: Nach dem letzten Urnengang im Jahr 2007 hat die SPÖ sowohl bei den Gemeinderats-Mandaten als auch bei den Ortschefs die Nase vorn (siehe Grafik links). Zulegen wollen natürlich alle Parteien.

Mehr Mandate … und das G’riss um Zweitwohnsitzer

Und es wird bei dieser Wahl generell ein Plus an Mandaten geben: Nachdem die Zahl der Wahlberechtigten weiter angewachsen ist, wird in so mancher Kommune auch der Gemeinderat aufgestockt. In diesem Fall sind die begehrten Sitze auch „billiger“ zu erhalten. Die Zahlen zu dieser Rechnung gibt es mit dem Abschluss des Wählerverzeichnisses am 5. September.

Bis zu diesem Tag müssen auch etwaige Einsprüche geklärt werden – und derer gibt es vor allem im Fall der Zweitwohnsitze genügend. Um das Wahlrecht ausüben zu dürfen, müssen Zweitwohnsitzer nämlich nachweisen, inwieweit sie ihr familiäres, gesellschaftliches, wirtschaftliches oder berufliches Leben in einer Gemeinde ausfüllen. Die weitreichenden Interpretationsmöglichkeiten haben hier schon für hitzige Diskussionen gesorgt.
Es werden auch nicht die letzten gewesen sein. Denn während auf Landesebene noch eine weitgehend freundliche Stimmung herrscht, haben sich die Parteien in den Gemeinden schon aufeinander eingeschossen.


ALLE INFOS ZUR WAHL
TERMINE

• In allen 171 Kommunen des Landes werden am 7. Oktober die Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt.
• In jenen Gemeinden, in denen eine Bürgermeister-Stichwahl nötig ist, wird am 4. November noch einmal zur Urne gebeten. Bei der Bürgermeisterwahl 2007 waren in acht Gemeinden Stichwahlen notwendig.
• Die endgültigen Wahlvorschläge werden nach der Einspruchsfrist am 9. September bekannt gegeben.
WER TRITT ZUR WAHL AN?
• SPÖ und ÖVP kandidieren mit ihren jeweiligen Ortsparteien in allen 171 Gemeinden.
Die ÖVP schickt  auch 171 Bürgermeisterkandidaten ins Rennen, die SPÖ 166.
• Die Freiheitlichen treten in insgesamt 81 Gemeinden (und mit 56 Bürgermeisterkandidaten) an, die Grünen in 19 (drei Bürgermeisterkandidaten). Unter dem Dachverband der Liste Burgenland kandidieren verschiedene Gruppierungen in 22 Gemeinden. Die Piratenpartei tritt nur in Oberwart an. Das BZÖ ist mit keinem Wahlvorschlag vertreten – einzelne Mitglieder finden sich auf Namenslisten wieder.
WAHLBERECHTIGTE
• Die vorläufige Zahl der Wahlberechtigten beträgt 259.145 – davon sind 133.402 weiblich und 125.743 männlich. 24.485 sind Wähler mit Nebenwohnsitz.
• Im Vergleich zur Gemeinderatswahl 2007 hat sich die Zahl der Wahlberechtigten um rund 8000 erhöht. Bei den Wählern mit Nebenwohnsitz gibt es ein Plus von 2000.