Erstellt am 26. März 2014, 00:00

von Wolfgang Millendorfer

Dienstautos am Prüfstand. Sparpotenzial / Rechnungshof nimmt Beschaffungswesen des Landes unter die Lupe. Auch Finanzkontrolle und Tourismus werden geprüft.

Von Wolfgang Millendorfer

Mit drei neuen Mitarbeitern wird das Team des Landesrechnungshofes (RH) ab Mai auf acht Prüfer aufgestockt. Entsprechend der Personalverstärkung haben sich RH-Direktor Andreas Mihalits und Co. für die nächsten Monate ein dichtes Arbeitsprogramm vorgenommen.

Geprüft wird unter anderem auch das Beschaffungswesen des Landes. Hinter dem eher trockenen Begriff steckt ein spannendes Themenfeld, das mit dem Einkauf von Büromaterial, Dienstleistungen oder Verkehrsschildern sämtliche Abteilungen des Landes umfasst. Heuer werden vor allem die Dienstfahrzeuge unter die Lupe genommen und Fragen gestellt wie: Wer bestimmt eigentlich, was gekauft wird? Neben der Einhaltung von Richtlinien geht es dabei auch um das Sparpotenzial.

Finanzkontrolle: Wer schaut aufs Geld? 

Auf dem Prüfplan stehen zudem der Verkauf der BEGAS-Anteile der Gemeinden, aktuelle Rechnungsabschlüsse sowie die Verwendung der Tourismusförderungen. Die größte Prüfung befasst sich 2014 mit der internen Finanzkontrolle des Landes: „Hier legen wir unser Augenmerk darauf, ob die Kontrollmechanismem funktionieren und gelebt werden“, so RH-Direktor Mihalits. Aus dem Salzburger Finanzskandal sollen auch andere Bundesländer Lehren ziehen.

Neun Prüfungen hat der RH im Vorjahr durchgeführt – da-runter etwa die vielfach diskutierten Kosten des burgenländischen 90-Jahr-Jubiläums. Inwieweit die RH-Empfehlungen eingehalten werden, ist Gegenstand von Follow-Up-Berichten. Hinzu kommen noch weitere geplante Prüfungen – die sind derzeit aber noch geheim.