Erstellt am 07. Dezember 2011, 10:48

Dorner überstand Misstrauensantrag in Ärztekammer. Mit mehr als 90 Prozent der Stimmen ist in der Vollversammlung der Wiener Ärztekammer ein Misstrauensantrag gegen Präsident Walter Dorner abgelehnt worden.

Fünf Mandatare sprachen Dorner das Misstrauen aus, 55 Mitglieder stimmten gegen den Antrag, einer enthielt sich der Stimme.

Eingebracht hatte den Antrag der Hausärzteverband, weil Dorner in seiner Funktion als Präsident der Bundes-Ärztekammer in der Bundesgesundheitskommission der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) zugestimmt hatte. Auch die niederösterreichische Ärztekammer hatte Dorner deshalb zum Rücktritt aufgefordert.

Dorner hatte seine Entscheidung damit begründet, dass er ELGA nur grundsätzlich zugestimmt habe, nicht aber dem Entwurf von Gesundheitsminister Alois Stöger (S). Dorner heftete es sich auch auf seine Fahnen, dass in dem Beschluss der Bundesgesundheitskommission weitere Gespräche mit den relevanten Stakeholdern - und damit auch der Ärztekammer - vereinbart wurden. Der Hausärzteverband sah hingegen eine Missachtung der Rahmenbeschlüsse der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer. Das wiederum hat der Präsident stets entschieden zurückgewiesen und darauf verwiesen, dass die Ärztekammer mit dem Beschluss in den weiteren Verhandlungen ihre Anliegen einbringen könne.

Die Wiener Ärztekammer hat in ihrer Vollversammlung auch eine Mitgliederbefragung zu ELGA beschlossen, die Anfang Jänner starten soll und deren Ergebnisse für Ende Jänner erwartet werden. Dabei soll die Haltung der Wiener Ärzteschaft zu ELGA in der Form, wie sie Stöger plant, abgefragt werden.