Erstellt am 16. April 2016, 14:12

von APA/Red

Doskozil: Stärkung des Heeres notwendig. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Samstag beim Parteitag der burgenländischen SPÖ in Raiding mit eindringlichen Worten die Notwendigkeit einer Stärkung des Bundesheeres betont.

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Der Ressortchef verglich das Bundesheer in seinem derzeitigen Zustand mit einem Faxgerät - "Wir wollen ein iPhone haben."

Zur Illustration der derzeitigen Situation brachte Doskozil ein Beispiel vom Assistenzeinsatz im vergangenen Jahr im Zuge der Flüchtlingskrise in Nickelsdorf: Damals sei eine Kompanie aus Zwölfaxing eingetroffen: "Sie sagten zu mir, sie kommen mit sieben verschiedenen Fahrzeugtypen - aber nicht, weil sie sie benötigen, sondern, weil sie keine anderen Fahrzeuge mehr gefunden haben", um nach Nickelsdorf zu fahren: "Und das ist der Zustand des Österreichischen Bundesheeres."

Das Heer verfüge insgesamt über zehn Milizbataillone: "Wir können tatsächlich aber nur ein Milizbataillon ausrüsten. Alles andere sind Strukturen auf dem Papier." Eine Kernaufgabe der Miliz sei es, kritische Infrastruktur zu schützen. "Wir können es in einer Extremsituation im Bedarfsfall nicht realisieren."

Kompetenz vor Ort für den Katastrophenschutz

All das habe man hingenommen in einer Situation, wo man seit dem EU-Beitritt und der Schengen-Osterweiterung vermehrt diskutiert habe, "dass wir uns sehr sicher fühlen, dass die Herausforderungen für das Bundesheer nicht mehr gegeben sind, dass die Beurteilung der Sicherheitslage eine andere ist."

Man habe auch hingenommen, dass im Zeitfenster von 2000 bis 2016 die Budgets der beiden Sicherheitsressorts (Innen- und Verteidigungsministerium, Anm.) "massiv auseinandergeklafft" seien. "Waren es 2000 noch die gleichen Budgetansätze, so haben wir jetzt eine massive Differenz von nahezu 1,5 Milliarden Euro", sagte Doskozil. In dieser Situation sei es ganz wichtig gewesen, jetzt eine Trendumkehr - "eine totale Umkehr im Bereich des Österreichischen Bundesheeres" - zu schaffen.

Das Bundesheer strukturiere sich nun "komplett neu", in den Ländern sollen die Militärkommanden "massiv gestärkt" werden. Man wolle, dass dort, wo Kommanden geführt werden und wo Ressourcen vorhanden seien, auch Aufgaben erfüllt werden. "Wir wollen, dass in den Militärkommanden Grundwehrdiener ausgebildet werden, wir wollen, dass hier eine Kompetenz vor Ort für den Katastrophenschutz aufwächst", so Doskozil. Die Militärkommanden sollen auch Milizverantwortung übernehmen.

Kaderpräsenzeinheiten von 2.200 auf 6.000 aufstocken

In der Zentralstruktur und in nachgeordneten Strukturen solle dagegen "massiv verschlankt" werden. Kaderpräsenzeinheiten - Kräfte, die in den Auslandseinsatz gehen oder Assistenzeinsatz an der Grenze leisten - sollen von derzeit 2.200 auf 6.000 Kadersoldaten aufwachsen. Das sei das kurz- und mittelfristige Ziel, um das Bundesheer zukunftstauglich zu machen.

Man müsse auch darüber diskutieren, wie man für den Fall eines Terrorangriffs in Österreich gewappnet sei und welche Maßnahmen man gemeinsam mit dem Innenministerium treffen könne: "Wir haben die Frage nicht einmal beantwortet, wer in einer Extremsituation tatsächlich auch zuständig ist", sagte Doskozil.