Erstellt am 04. Februar 2011, 12:20

Drei Misstrauensanträge gegen Darabos. Die Grünen verlangen bei der von allen drei Oppositionsparteien gemeinsam beantragen Nationalratssitzung am Freitag eine Volksbefragung über die Wehrpflicht. Begründet wird dies in einem Dringlichen Antrag mit der "nicht zielführenden Vorgehensweise" von Verteidigungsminister Norbert Darabos.

 |  NOEN, Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles/Robert Zolles
Nach dem bisherigen Verlauf der Debatte über die Abschaffung der Wehrpflicht scheine es nunmehr zweckmäßig, "ehestmöglich diese Volksbefragung durchzuführen, um der Politik die weitere Richtung der notwendigen Planungen vorzugeben", heißt es in dem Antrag.

Da die von Darabos beauftragten Modellberechnungen "ministeriumsintern umstritten" seien und es wechselseitige Vorwürfe der Manipulation gebe, wollen die Grünen zuerst die Bevölkerung entscheiden lassen.

Denn letztlich werde es bei der anstehenden Reform um eine Grundsatzentscheidung gehen: soll die allgemeine Wehrpflicht in Österreich beibehalten oder soll sie abgeschafft werden. Sobald diese Grundsatzfrage beantwortet sei, werde auch die Klärung weiterer organisatorischer Details leichter zu erzielen sein.

Neben dem Dringlichen Antrag drohen dem Verteidigungsminister auch drei Misstrauensanträge - von jeder Oppositionspartei einer. Debattiert wird die "Dringliche" ab 12 Uhr.