Erstellt am 05. Dezember 2012, 00:00

Duell der Experten. Wehrpflicht / Mit Personenkomitees wollen die Parteien die Diskussion versachlichen. Aber auch im Landtag geht’s um die Volksbefragung.

 |  NOEN

Die letzte Chance, das heiß umkämpfte Thema (vor der Volksbefragung am 20. Jänner) im politischen Plenum zu diskutieren, gibt es für die Parteien bereits in dieser Woche: Nach dem Nationalrat befasst sich am Donnerstag auch der Landtag mit der Wehrpflicht. Dabei wird derzeit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass

man die Debatte um Wehrpflicht oder Berufsheer entpolitisieren wolle. Als Unterstützung setzen SPÖ und ÖVP beiderseits auf unabhängige Personenkomitees, die von einer Reihe von Experten angeführt werden. Die ÖVP will die Wehrpflicht erhalten, die SPÖ ein Profiheer einführen. Beide Parteien waren übrigens Ende der 90er-Jahre schon der jeweils gegenteiligen Meinung.

Zivildienst oder  Soziales Jahr?

 Damit verbundenwird jetzt über ein Ende des Zivildienstes und die Einführung des freiwilligen Sozialjahres (mit besserer Bezahlung und für alle Generationen und Geschlechter)  diskutiert.

Hier scheiden sich ebenfalls die Geister. Während Franz Schnabl, Präsident des Arbeitersamariterbundes, mit der Einführung eines Sozialen Jahres eine Verbesserung für seine Organisationen prognostiziert, ist man beim Roten Kreuz vom Gegenteil überzeugt. ÖVP-Bundes-Klubchef Karlheinz Kopf sieht zudem das Ehrenamt als Ganzes gefährdet: „Die Ehrenamtlichen, die im Rettungswagen mitfahren, werden sich verabschieden …“

Die Wehrpflicht auf dem Prüfstand. SPÖ und ÖVP machen jetzt mit Experten-Komitees für die Volksabstimmung am 20. Jänner mobil. Eine Reform soll es beim Heer auf jeden Fall geben.