Erstellt am 05. September 2012, 00:00

Duell um die Wehrpflicht. BURGENLÄNDER-STREIT / Wenn es um das Heer geht, treffen in Wien zwei Burgenländer aufeinander: Darabos gegen Klikovits.

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Der jüngste Vorstoß von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll in Sachen Volksbefragung Allgemeine Wehrpflicht, lässt wieder einmal die innenpolitischen Wogen in die Höhe gehen. Die ÖVP ist nun bundesweit auch für die Volksbefragung.

Warum so plötzlich? „Weil Gefahr in Verzug herrscht. Verteidigungsminister Darabos ruiniert systematisch das Bundesheer“, so ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits und attackiert damit seinen burgenländischen Landsmann scharf. Glaubt man den jüngsten Umfragen, kann sich die ÖVP derzeit auch über eine Mehrheit zur Beibehaltung der Allgemeinen Wehrpflicht freuen. Die ÖVP ist überzeugt, dass ihr Modell des Österreich-Dienstes unter Einbehaltung des jetzigen Budgetrahmens von zwei Milliarden Euro die beste Lösung sei. Zudem könne dadurch, so Klikovits, der wichtige Zivildienst aufrechterhalten werden.

Besonders ärgert Klikovits die 5000-Euro-Jahresprämie für die Profi-Milizsoldaten (so wie in den Plänen von Darabos vorgesehen). „Das ist ein Affront gegen alle ehrenamtlich und freiwillig Tätigen in diesem Land.“

Das wiederum kritisiert Minister Darabos: „Das ist eine angemessene Entschädigung. Je nach Dienstgrad wird pro Jahr zwei bis drei Wochen geübt und im Katastrophenfall müssen sie auf Knopfdruck bereitstehen.“

Ein Streit-Thema sind auch die geplanten 23.000 Milizsoldaten im Darabos-Modell. Laut Klikovits gibt es die lediglich auf dem Papier. „Das ist eine wirkliche Ohrfeige für alle Milizangehörigen. Klikovits sollte mal sein Abgeordneten-Büro verlassen und an einer Milizübung teilnehmen.“ Bei der Katastrophenschutzübung „TERREX 2012“ seien 600 Milizionäre im Einsatz gewesen.

Klikovits bleibt bei seiner Kritik: „Wer Darabos glaubt, ist selber schuld. Bei ihm ist halt nichts in Stein gemeißelt, höchstens in gefrorene Butter.“