Erstellt am 14. März 2013, 16:46

Einheitlicher Jugendschutz erneut gescheitert. Einheitliche Regelungen zum Jugendschutz bleiben in Österreich trotz jahrelanger Bemühungen weiter Zukunftsmusik.

Die Steiermark steigt aus einer entsprechenden Länder-Vereinbarung aus, wie Jugendlandesrat Michael Schickhofer von der SPÖ am Donnerstag bekanntgab. Man könne die vorgesehenen liberalen Ausgehzeiten doch nicht mittragen. Auch in Burgenland und Oberösterreich gibt es Probleme.

Ende November schien eine Harmonisierung des Jugendschutzes endlich auf Schiene - sieben Bundesländer (ohne Tirol und Vorarlberg) hatten sich in Graz in einem Memorandum auf Kernpunkte geeinigt. Konkret sollten etwa die Ausgehzeiten vereinheitlicht werden, und zwar bis zum vollendeten 14. Lebensjahr in der Zeit von 5.00 bis 23.00 Uhr, vom vollendeten 14. bis zum vollendeten 16. Lebensjahr von 5.00 bis 1.00 Uhr und ab dem vollendeten 16. Lebensjahr unbegrenzt.

Zuletzt regte sich in der Steiermark aber Widerstand etwa in Form einer Unterschriftenaktion des Grazer VP-Bürgermeisters Nagl oder Medienkampagnen. Die endgültige Entscheidung, aus dem Pakt auszusteigen, fiel sehr kurzfristig, erst Donnerstagfrüh, erklärte Schickhofer.

Die steirischen Jugendlichen zwischen 14 und 16 Jahren müssen also wie bisher um spätestens 23.00 Uhr zuhause sein. Auch unter 14 bleibt mit 21.00 Uhr alles beim Alten. Geändert werden die Ausgehzeiten aber - nach derzeitigem Stand in der Begutachtung - für die über 16-Jährigen, für die es keine zeitliche Beschränkung mehr gibt. Das neue steirische Gesetz soll mit 1. Oktober in Kraft treten.

Die burgenländische Landesrätin Verena Dunst teilte der APA mit, dass mit dem Ausstieg der Steirer auch das Burgenland nicht mehr beim Memorandum dabei sei. Und in Oberösterreich dürfte die Zustimmung zu den vorgesehenen Ausgehzeiten ebenfalls nicht zustande kommen, da die ÖVP diesen nicht zustimmen will. Am Mittwoch kommender Woche wird sich der zuständige Unterausschuss im Landtag mit der Sache befassen.

Enttäuscht über das erneute Scheitern eines halbwegs einheitlichen Jugendschutzes ist die Bundesjugendvertretung (BJV). "Das jahrelange Tauziehen beim Jugendschutz gleicht mittlerweile einer Farce. Es ist einfach unverständlich, warum die Politik hier so vehement auf eine Ungleichbehandlung Jugendlicher besteht", kritisierte BJV-Vorsitzende Johanna Zauner am Donnerstag.