Erstellt am 22. Juli 2011, 07:28

Einigung zur Spitalsreform schon 2012 möglich. Nach den ersten Verhandlungen zur geplanten Spitalsreform ist der Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans-Jörg Schelling, zuversichtlich, dass man schon im nächsten Jahr eine Einigung zustande bringen könnte. Gesundheitsminister Stöger (SPÖ) hatte das Jahr 2013 als Zieldatum ausgegeben.

Schelling zeigte sich nun optimistisch, dass man bereits ein Jahr früher zu einem Ergebnis kommen und im Jahr 2013 dann schon an die Umsetzung der Reform gehen könnte. Die Krankenkassen könnten seiner Einschätzung nach Ende 2013 schuldenfrei werden. Heftige Kritik übte Schelling an der Ärztekammer, gleichzeitig hofft er aber, dass man in gemeinsamen Gesprächen zu einer Lösung über die E-Medikation findet und die Ärzte ihren Boykott des laufenden Pilotprojekts aufgeben.

Sehr angetan ist Schelling von der ersten Runde der politischen Steuerungsgruppe zur Spitalsreform, in der Gesundheitsminister Stöger und Finanzministerin Fekter (ÖVP), die Landespolitiker Josef Pühringer (ÖVP) und Sonja Wehsely (SPÖ) sowie Ingrid Reischl und Schelling selbst für die Sozialversicherung vor knapp einem Monat die Basis gelegt haben. Inhaltlich konnte Schelling zu den Ergebnissen nichts sagen, weil man strengstes Stillschweigen vereinbart habe, um die Ergebnisse nicht durch mögliche Querschüsse zu gefährden.

Es habe aber "Kompromissbereitschaft auf allen Seiten" gegeben, "niemand hat sich einbetoniert". Man sei auf einem guten und konstruktiven Weg, die inhaltlichen Differenzen würden derzeit im Dialog abgearbeitet. Neben dem Finanzstatus sollte bis Herbst auch ein Bericht über den Versorgungsstatus vorliegen, mit dem dokumentiert werden soll, was derzeit stationär, ambulant bzw. im niedergelassenen Bereich versorgt wird.

Wenn die Gespräche auf diesem Niveau fortgesetzt werden, ist Schelling ähnlich zuversichtlich wie Pühringer, dass man schon 2012 zu einem Ergebnis kommen könnte. 2013 könnte man dann an die Umsetzung der Reformen gehen.