Erstellt am 13. November 2012, 12:08

Eintragungswoche für "MeinOE" für April fixiert. Der Termin für die Eintragungswoche für das Demokratie-Volksbegehren "MeinOE" ist fixiert.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) legte den Zeitraum auf 15. bis 22. April 2013 fest. Stichtag für die Eintragung in der Wählerevidenz ist der 11. März, teilte das Innenministerium am Dienstag auf APA-Anfrage mit.

Dem Wunschtermin der Initiative kam Mikl-Leitner somit nicht nach. Die Initiatoren rund um Johannes Voggenhuber (G), die ehemalige SPÖ-Staatssekretärin Christa Kranzl und Friedhelm Frischenschlager (LIF) hatten sich eine Eintragungswoche rund um den 20. Jänner - also dem Termin für die Volksbefragung zur Wehrpflicht - gewünscht.