Erstellt am 23. November 2011, 08:50

Eklat in Eisenstadt. BÜRGERMEISTER-WECHSEL / Wegen Formalfehler wurde Wahl von Thomas Steiner (VP) abgesagt. Neuer Termin: 30. November.

VON WERNER MÜLLNER

EISENSTADT / Den Mittwochabend der Vorwoche wird Thomas Steiner wohl nie vergessen. Normalerweise hätte Steiner vom Gemeinderat zum Bürgermeister gewählt werden sollen.
In einem gesteckt vollen Gemeinderatsitzungssaal – üblicherweise kommen zur Wahl des Bürgermeisters auch die Familien der Mandatare und Würdenträger des Landes – verkündete der 2. Vizebürgermeister Günter Kovacs (SPÖ): „Mir liegt eine Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes des Landes vor, bestätigt durch das zuständige Ministerium, die eine Wahl des Bürgermeisters heute verbietet.“ Die Erklärung dazu: „Es sind Mängel in der Einberufung zur Sitzung passiert, die allfällige Beschlüsse des Gemeinderates nichtig, anfechtbar und mich als Vorsitzenden haftbar machen. Dafür stehe ich bei allem Verständnis für Kontinuität der Amtsführung nicht zur Verfügung.“

Die beiden Fehler seien, dass einerseits die Einladung zur Bürgermeisterwahl hinausgegangen sei, noch bevor das Rücktrittsschreiben von Bürgermeisterin Andrea Fraunschiel am Magistrat einlangte. Andererseits vertreten manche Kreise die Ansicht, dass die Einladung zur Gemeinderatssitzung vom 2. Vizebürgermeister Günter Kovacs unterzeichnet werden hätte müssen, denn der 1. Vizebürgermeister Christian Schmall, war zum Zeitpunkt der Sitzung auch schon zurückgetreten.
Fragt man Thomas Steiner, den designierten Bürgermeister, ob er Lehren aus diesem Tag gezogen habe, so meint dieser: „Die Lehre daraus ist, dass man mit allem rechnen muss. Es gibt einen Sinnspruch, der sagt, „Gib dem Menschen Macht um ihn kennenzulernen“. Mehr ist dazu nicht zu sagen.“ Gewählt wird nun am 30. November.