Erstellt am 08. September 2011, 11:28

Entacher beruft sich in Einspruch auf Redefreiheit. Ex-Generalstabschef Entacher beruft sich im Einspruch gegen seine Absetzung durch Verteidigungsminister Darabos auf die Europäische Menschenrechtskonvention. "Es geht darum, auf das Recht der freien Meinungsäußerung zu beharren", sagte er am Donnerstag der APA. Er ist überzeugt, dass die in seinem "profil"-Interview geäußerte Kritik an Darabos' Bundesheer-Plänen Auslöser für seine Absetzung war.

Ex-Generalstabschef Entacher beruft sich im Einspruch gegen seine Absetzung durch Verteidigungsminister Darabos auf die Europäische Menschenrechtskonvention. "Es geht darum, auf das Recht der freien Meinungsäußerung zu beharren", sagte er am Donnerstag der APA. Er ist überzeugt, dass die in seinem "profil"-Interview geäußerte Kritik an Darabos' Bundesheer-Plänen Auslöser für seine Absetzung war.

Sein Rechtsvertreter habe die Berufung gegen den schriftlichen Versetzungsbescheid am Mittwoch abgeschickt, bestätigte Entacher einen Bericht der "Presse". Über konkrete Inhalte des Einspruchs will er nichts sagen. Nur so viel: Ins Treffen geführt werde das Recht auf freie Meinungsäußerung, festgehalten im Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention. "Das ist ausjudiziert und auch den Beamten ist das möglich."

Dass das "profil"-Interview lediglich quasi der letzte Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe, wie es seitens des Ministeriums dargestellt wird, ist für Entacher keine schlüssige Argumentation. "Alle anderen Vorwürfe sind ja meiner Ansicht nach nachgeschoben", und diese Vorhaltungen seien seiner Meinung nach auch rechtlich entkräftet worden.

Mit Entachers Einspruch beschäftigt sich nun die im Bundeskanzleramt angesiedelte Berufungskommission. Vorsitzende des für das Verteidigungsministerium zuständigen Senats XIV ist eine Verwaltungsgerichtshof-Richterin; je ein Vertreter für die Dienstgeber- und die Dienstnehmerseite sind Beisitzer. Laut Entacher hat die Kommission ab Eintreffen der Berufung drei Monate Zeit, zu einem Urteil zu kommen.