Erstellt am 14. Oktober 2015, 10:21

von NÖN Redaktion

Entlassung von Ex-FP-Kandidat bestätigt. Der Berufung des früheren HTL-Lehrers wurde nicht stattgegeben. Oberlandesgericht bestätigte die Entlassung.

Langjähriges Verfahren: Herbert Schütz. Fotos: BVZ  |  NOEN, BVZ

Mit seiner Klage beschäftigte der frühere FPÖ-Kandidat und Physiklehrer Herbert Schütz jahrelang die Behörden. In zweiter Instanz bestätigte jetzt das Oberlandesgericht Wien seine Entlassung aus der HTL Eisenstadt.

„Schulstandort und Landesschulrat geschadet“

hatte der Rohrbacher, der nach den Landtagswahlen aus der FPÖ ausgeschlossen worden war (auch hier legte er Einspruch ein), gegen die Entlassung berufen.

Diese war vom Landesschulrat wegen verschiedenster „Vorfälle“ ausgesprochen worden. Im Gegenzug erhob Schütz Vorwürfe gegen die HTL, die mit dem Urteil hinfällig seien.

„Es ist zu befürchten, dass Herbert Schütz mit seiner ,Kampagne‘ sowohl dem Schulstandort Eisenstadt als auch dem Landesschulrat in der Öffentlichkeit geschadet hat“, sagt der amtsführende Landesschulratspräsident Heinz Josef Zitz. „Wir gehen auch davon aus, dass die Prozesskosten von ihm zu tragen sind.“

Einvernahmen und 29 parlamentarische Anfragen

Laut ähnlich gelagerter Fälle ist mit Kosten von bis zu 30.000 Euro zu rechnen. Schütz selbst wusste am Montag noch nichts vom Urteilsspruch, sprach aber von der Möglichkeit des Gangs vor den Obersten Gerichtshof oder der Anfechtung des Verfahrens.

Im Zuge der Erhebungen gab es etliche Einvernahmen und 29 parlamentarische Anfragen der FPÖ an die Bildungsministerin. Im Landesschulrat mussten dazu 1.000 Fragen beantwortet werden. Zitz: „Dass jemand aus persönlicher Absicht ein Amt so belastet, hat auch zur Folge, dass viele Beschäftigte in dieser Zeit nicht für die Anliegen der Schüler zur Verfügung stehen.“

Mehr zum Thema: