Erstellt am 14. Oktober 2011, 14:08

EU fordert 214 Mio. Euro Agrarförderungen zurück. Die EU-Kommission fordert von 14 Staaten der Union 214 Mio. Euro an Agrarförderungen zurück, die vorschriftswidrig verwendet wurden. Österreich zählt dabei mit 1,3 Mio. Euro Rückzahlungen zu den Ländern im unteren Bereich. Grund ist eine Überschreitung von finanziellen Obergrenzen im Haushaltsjahr 2006. Spitzenreiter der Agrarförderungs-Sünder ist Schweden mit 76,6 Mio. Euro.

Die EU-Kommission fordert von 14 Staaten der Union 214 Mio. Euro an Agrarförderungen zurück, die vorschriftswidrig verwendet wurden. Österreich zählt dabei mit 1,3 Mio. Euro Rückzahlungen zu den Ländern im unteren Bereich. Grund ist eine Überschreitung von finanziellen Obergrenzen im Haushaltsjahr 2006. Spitzenreiter der Agrarförderungs-Sünder ist Schweden mit 76,6 Mio. Euro.

Die 214,1 Mio. Euro fließen in den EU-Haushalt zurück. Betroffen sind neben Österreich und Schweden noch Deutschland, Dänemark, Griechenland, Spanien, Italien, Zypern, Malta, die Niederlande, Polen, Portugal, Finnland und Großbritannien. Schweden muss 76,6 Mio. Euro wegen Mängel beim Parzellenidentifizierungssystem zurückzahlen. An zweiter Stelle der Agrarförderungs-Sünder liegt Italien, das 70,9 Mio. an die EU rücküberweisen muss. Dabei geht es um verspätete Kontrollen im Milchsektor. 22,3 Mio. Euro hat Dänemark wegen Mängel beim geografischen Informationssystem sowie bei der Durchführung von Vor-Ort-Kontrollen und der Berechnung von Sanktionen zu berappen.

Zypern kommt auf eine Summe von 10,7 Mio. Euro, Griechenland hat 9,7 Mio. und Großbritannien fast 6,0 Mio. rückzuerstatten. Die Niederlande kommen auf gut 2,2 Mio. Euro, die anderen Staaten liegen bei ihren Rückzahlungsbeträgen rund um eine Million oder darunter.

Die Kommission führt jährlich mehr als 100 Prüfungen durch, wobei sie sich vergewissert, dass die Kontrollen der EU-Staaten und ihre Weiterbehandlung von Mängeln ausreichend sind. Außerdem kann sie nachträglich Gelder zurückfordern, wenn die Prüfungen ergeben, dass durch die Maßnahmen der Mitgliedstaaten um eine ordnungsgemäße Verwendung der EU-Mittel nicht ausreichend sichergestellt wird.