Erstellt am 27. November 2013, 12:51

EU-Wahl: Derzeit 14 Bewerbungen für NEOS-Vorwahlen. Die neu in den Nationalrat eingezogenen NEOS sind mitten in den Vorbereitungen zur EU-Wahl.

Derzeit gebe es 14 Bewerbungen für die offenen Vorwahlen, sagte Parteichef Matthias Strolz am Mittwoch. Auch LIF-Chefin Angelika Mlinar befindet sich laut eigener Aussage darunter. Ziel der NEOS sind zwei Mandate im EU-Parlament, beim Wahlkampfbudget hofft man auf eine Mio. Euro. "Wir sind pro-europäisch, so wie man nur sein kann", machte Strolz seiner Europa-Begeisterung abermals Luft. Er will einen "emotionalen EU-Wahlkampf führen", ähnlich jenem für den Nationalrat. Dennoch wollen die NEOS alle Vorgänge in Europa kritisch beäugen: "Mit dieser Union ist es derzeit schwierig." Daher fordere man auch einen "europäischen Konvent" um zu diskutieren, wie sich die Union entwickeln soll. Gegen die Jugendarbeitslosigkeit solle eine "Bildungsoffensive" gestartet werden.

"Klare pro-europäische Ausrichtung" 

Die EU-Wahl ist für die NEOS der letzte Urnengang als Wahlbündnis bevor man mit dem LIF fusioniert. Dass man beiderseits auf eine "klare pro-europäische Ausrichtung" bauen kann, stehe "außer Zweifel", betonte Mlinar. Im Wahlkampf wolle man auch jene Vorzüge, an die man sich längst gewöhnt habe, aber nicht mehr darüber spreche, transportieren, wie den gemeinsamen Markt, die Währung sowie die Reisefreiheit. Mlinar: "Die EU ist eine politische Kulturleistung der Menschheit."

Auch einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU stehen die NEOS positiv gegenüber, aber auch andere Formen der Beteiligung kann sich Strolz vorstellen: "Das wäre doch ein Segen für beide Seiten. Bei der Finanzierung der Union setzt der NEOS-Vorsitzende auf mehr Selbstbestimmung: "Europa soll sich aus eigenen Mitteln finanzieren."

Die Finanzierung des NEOS-Wahlkampfes ist noch nicht vollständig gesichert, wie vor der Nationalratswahl sammelt die neue Partei nun Spenden. Die Kandidatenfindung geht am 7. Dezember in Salzburg mit einem öffentlichen Hearing in die nächste Runde. Bis Anfang Februar 2014 finden schließlich öffentliche Online-Vorwahlen statt, die ein Drittel der Gewichtung für das Endergebnis bei der Listenerstellung ausmachen. Die weiteren Drittel machen ein Vorstandsvotum von NEOS und LIF sowie die Mitglieder beider Parteien aus.