Erstellt am 06. Mai 2013, 12:17

Eva Glawischnig will Grüne Regierungen. Die Grünen sind angesichts ihrer jüngsten Wahlerfolge derzeit ganz aufs Regieren aus.

Bundessprecherin Glawischnig konnte sich am Montagvormittag nicht nur eine schwarz-grüne Koalition in Tirol sondern auch eine Regierungsbeteiligung in Salzburg vorstellen. Denn das Ergebnis der gestrigen Landtagswahl dort zeige ganz klar, dass der "rot-schwarze Stillstand" abgewählt sei.

Leicht ist eine grüne Regierungsbeteiligung in Salzburg freilich nicht, da sich keine Zweier-Koalition ausgeht und man daher auf ein Dreierbündnis mit der "abgewählten" SP/VP-Regierung angewiesen wäre, wenn man zu keiner Zusammenarbeit mit Freiheitlichen und Team Stronach bereit ist. Doch da zeigte sich Glawischnig in zweiterem Fall am Montag flexibel.

Ausgeschlossen sind für die Bundessprecherin nämlich nur "Rechtsextreme und Korruptionisten", worunter sie bloß die FPÖ versteht, wie Glawischnig auf Nachfrage erläuterte. Dass es auch nach dem Veranlagungsskandal in Salzburg keine Berührungsängste zu ÖVP und SPÖ gibt, begründete sie damit, dass es einen Unterschied zwischen Spekulation und Korruption gebe.

Freilich steht Glawischnig auch dem Team Stronach nicht gerade positiv gegenüber. Im Bund kann sie sich nämlich wegen der europapolitischen Ansichten des Parteiengründers derzeit keine Koalition vorstellen. Im Land müsse das aber die Landespartei eigenständig beurteilen.

Was den Bund angeht, peilt die Grüne Bundessprecherin für ihre Partei unverändert 15 Prozent an, wobei sie wenig überraschend auch mehr gerne nehmen würde. Auf Bundesebene wollen die Grünen vor der Wahl noch die "weitgehend ausgelaugte" Koalition dazu bringen, U-Ausschüsse zum Minderheitenrecht zu machen, das Amtsgeheimnis abzuschaffen und ein echtes Spekulationsverbot zu implementieren.