Erstellt am 19. November 2012, 18:02

Faymann appelliert an Gemeinsamkeit in Europa. Nur wenn Europa gemeinsam vorgehe, werde es imstande sein, Antworten auf die vorliegenden Fragen zu geben, betonte Bundeskanzler Werner Faymann bei seiner Rede auf dem 9. Vienna Economic Forum (VEF) am Montag in Wien.

Nach Überwindung der aktuellen Krise werde es ein stärkeres Europa geben, die Finanzmärkte etwa werden wieder im Dienste der Realwirtschaft stehen, zeigte sich Faymann überzeugt. "Europa braucht eine neue Grundlage, eine klare Vision, die uns vor Augen führt, wie wir sein wollen", betonte Igor Luksic, Ministerpräsident von Montenegro. Die Politik in Brüssel forderte Luksic auf, für die auf die Erweiterung wartenden Länder, die noch Hürden auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft hätten, realistische Erwartungen zu formulieren. Für die noch außerhalb der EU stehenden südosteuropäischen Länder dürfe der europäische Traum eines EU-Beitrittes nicht verschwinden.

Mimoza Kusari-Lila, Vizepremier des Kosovo, kritisierte, dass ihre Region noch immer von der EU aus als eine Region der Probleme gesehen werde. Der Kosovo warte darauf, Verhandlungen mit der EU aufzunehmen zu können, aus der EU kämen aber keine Signale, so Kusari-Lila.

Nach Kroatien, das per 1. Juli 2013 der EU beitreten soll, werde es realistischerweise bis 2020 keine weiteren EU-Erweiterungsrunden mehr geben, meinte RBI-Chef Herbert Stepic. Der Beitritt der südosteuropäischen Länder müsse aber Ziel sein. Die Länder sollten mit realistischen Erwartungen in die Verhandlungen gehen. Im Schnitt würden diese 8 bis 14 Jahre dauern. Das Beitrittsverfahren sei viel härter geworden, die Latte liege viel höher als bei den letzten Erweiterungsrunden in 2004 oder 2007. Zudem gebe es in der EU - vielleicht nicht in Österreich - eine generelle Erweiterungsmüdigkeit, was kein Wunder sei, wenn die EU an internen Strukturproblemen leide.

Den südosteuropäischen Ländern rät er, sich an Tschechien und der Slowakei ein Beispiel für die Einbindung in eine transeuropäische Wertschöpfungskette zu nehmen. Wie die GUS-Staaten hätte die SEE-Region noch großes Wachstumspotenzial. Ohne stärkere industrielle Grundlagen sei dies aber nicht zu schaffen.