Erstellt am 10. September 2012, 23:02

Faymann fürchtet keine Anklage in Inseratenaffäre. Bundeskanzler Faymann glaubt nicht an eine Anklage in der Inseratenaffäre. Inserate schalten sei "nicht verboten" und eine Anklage "kompletter Unsinn", sagte Faymann im letzten ORF-Sommergespräch in diesem Jahr am Montagabend. Dem Kanzler wird vorgeworfen, Staatsbetriebe wie ÖBB und Asfinag gezwungen zu haben, in Tageszeitungen zu inserieren.

Die ÖBB-Inserate seien eine Werbe-Serie gewesen, die laut Sachverständigem der Bahn genutzt haben, verwies Faymann auf ein entsprechendes Gutachten. Auf die Aussage von ÖVP-Chef und Vizekanzler Spindelegger, wonach Faymann bei einer Anklage zurücktreten müsste, meinte Faymnann: Es gebe keine Anklage, daher brauche man den hypothetischen Fall eines Rücktritts nicht kommentieren. "Irgendwann wird das eingestellt werden", zeigte sich der Kanzler ohnehin überzeugt.

Dass er eine besondere Beziehung zu Boulevardmedien hätte, stritt der Kanzler ab - ebenso wie den Vorwurf, wonach es zwischen der SPÖ und dem Boulevard ein besonders enges, auch persönliches Verhältnis gebe. Den Meinungsschwenk der SPÖ in Sachen Berufsheer begründete Faymann u.a. damit, dass viele Länder ihre Armee umgestellt hätten. Diese Meinungsänderung sei definitiv nicht von Wiens Bürgermeister Häupl diktiert worden. Er sei allerdings "überrascht gewesen vom Zeitpunkt", zu dem der Vorstoß des Bürgermeisters gekommen ist, sagte Faymann.

Den Einsatz der Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller für die Einführung von Studiengebühren befand der SPÖ-Chef für "in Ordnung". Er werde aber deswegen seine Meinung nicht ändern und sicher nicht für Studiengebühren eintreten. Eine Volksabstimmung über den Euro-Rettungsschirm lehnt der Kanzler ab. Der Schutzschirm sei keine wesentliche Änderung der EU-Verträge, über die abgestimmt werden müsste.

Der Kanzler lüftete bei dem Sommergespräch auch das vermeintliche Geheimnis um seinen Lebenslauf Er gab zu, nie ernsthaft studiert zu haben, sondern nur "Einzelvorlesungen" gemacht zu haben und Taxi gefahren zu sein. Er habe an der Uni Jus, Kunstgeschichte und Politikwissenschaften inskribiert gehabt und ein Einführungsseminar mit einer Prüfung und eine Aufnahmeprüfung in Kunstgeschichte absolviert, sagte Faymann.