Erstellt am 11. Mai 2016, 06:44

von Wolfgang Millendorfer

Faymann-Rücktritt: Ringen um neuen SPÖ-Bundeskanzler. Nachfolger des SPÖ-Chefs soll in Kürze präsentiert werden. Landeschef Niessl will Inhalte statt Personal-Spekulationen.

Baustelle SPÖ. Ex-Parteichef Werner Faymann und Landeshauptmann Hans Niessl (v.l.) setzten anlässlich einer Pressekonferenz am Bahnhof Eisenstadt einst die Helme auf. Ein Bild, das heute Symbolcharakter hat. Fotos: Müllner  |  NOEN, Müllner
In einer dreistündigen Sitzung legte der SPÖ-Bundesparteivorstand am Montagnachmittag die Vorgehensweise nach Werner Faymanns überraschendem Rücktritt fest: Bis nach Pfingsten soll fixiert werden, wer die Nachfolge als Parteichef und Bundeskanzler antritt; gewählt wird im Rahmen eines Parteitages am 25. Juni, bis zum Herbst soll die inhaltliche Neuausrichtung abgeschlossen sein.

Bis zum Herbst will sich die SPÖ neu (er)finden

Als Werner Faymann Montagmittag seinen Rücktritt als SPÖ-Chef und Kanzler bekannt gegeben hatte, blieb kein Stein auf dem anderen. Sofort zog sich die Partei zu einer „Phase des Nachdenkens“ zurück – so nannte es Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der nun interimistisch den SPÖ-Vorsitz übernimmt.

Auch die ÖVP berief am Dienstag eine rasche Vorstandssitzung ein, um „die Konsequenzen aus der neuen Lage zu beraten“. Stellt sie doch mit Parteichef Reinhold Mitterlehner vorübergehend den Kanzler.

Die Spekulationen um Nachfolger gehen indes weiter. Genannt werden dabei vor allem ÖBB-Chef Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler. Nicht an den Spekulationen beteiligen will sich Landeshauptmann Hans Niessl, der von „einer ganzen Reihe von Persönlichkeiten, die diese Funktion gut ausüben könnten“, sprach.

Er selbst würde einem Ruf nach Wien nicht folgen, meint der Landeschef, der nach einem „Geheimtreffen“ mit Michael Häupl zuletzt noch von einem Verbleib Faymanns an der Spitze ausgegangen sein dürfte. Schon da war aus dem Burgenland zu hören, dass man sich auch Minister Hans Peter Doskozil als Kanzler vorstellen könnte. Dieser will sich naturgemäß ebenso wenig auf Personalspekulationen einlassen.

„Es geht um viel, es geht um Österreich!“

„Als einer der weiß, wie schwer es ist, an der Spitze einer Regierung zu stehen“ wünschte Werner Faymann selbst seinem Kanzler-Nachfolger bereits jetzt alles Gute, denn: „Es geht um viel, es geht um Österreich!“ Und für die SPÖ geht es nicht zuletzt auch darum, ihre Wähler zurückzugewinnen, wie offen kommuniziert wird.

Eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte und „klare, pragmatische Positionen“ werden ebenso gefordert wie eine einheitliche Linie in Asylfragen und ein lautes Nachdenken über eine Annäherung an die FPÖ.

Aus dem Burgenland kam sowohl von den Freiheitlichen als auch von SPÖ-Klubchef Robert Hergovich die Empfehlung, die „Ausgrenzung“ auf Bundesebene zu beenden. Inhaltliche Fragen sollen nun in einer Mitgliederbefragung nach burgenländischem Vorbild geklärt werden.

Inzwischen geistert auch das Neuwahl-Gespenst durch die Bundesregierung: „Wir bereiten uns auch auf solch ein Szenario vor“, ließ Michael Häupl ausrichten. ÖVP-Chef Mitterlehner hatte betont, dass man es auf Neuwahlen nicht anlege. Aber: Der neue Kanzler aus den Reihen der SPÖ müsse nicht „automatisch“ vom Koalitionspartner akzeptiert werden.

Die FPÖ, die von einer Neuwahl wohl am meisten profitieren würde, hielt sich zuletzt zurück. Jetzt bleiben alle Augen auf die SPÖ-Spitze gerichtet und auf die Frage, wer dort den freien Platz einnehmen wird.

Niessl im Interview: „Ich mache das sicher nicht“

Landeschef Hans Niessl über die Zukunft der SPÖ und …

… über eine neue Parteilinie: „Ich habe bereits gesagt, dass wir die Gräben zuschütten müssen und versuchen müssen, Positionen und Inhalte zu erarbeiten und diese auch gemeinsam zu vertreten. Das wird der Sozialdemokratie nicht erspart bleiben, denn wenn man eine Person wechselt, heißt das nicht, dass die Probleme gelöst werden.

… über die Faymann-Nachfolge: „Der Wiener Bürgermeister wird als Vorsitzender viele intensive Gespräche führen und ich gehe davon aus, dass diese Person schon Ende nächster Woche präsentiert wird. Ich äußere mich nicht über Kandidaten, aber es gibt eine ganze Reihe von Persönlichkeiten in der Sozialdemokratie, denen ich zutraue, dass sie diese Funktion sehr gut ausüben können.“

… über eigene Kanzler-Ambitionen: „Das schließe ich aus, ich mache das mit Sicherheit nicht. Ich bin gewählter Landeshauptmann des Burgenlandes und wir haben im Land noch sehr viel vor. Ich bin den Burgenländerinnen und Burgenländern im Wort.“