Erstellt am 02. Oktober 2012, 11:48

Faymann sieht SPÖ-Stimmen gegen Berufsheer gelassen. Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos (beide S) lassen sich von Stimmen aus der SPÖ gegen das Berufsheer nicht irritieren.

"Ich habe nie verheimlicht, dass es in der SPÖ verschiedene Positionen gibt", sagte Faymann am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Der Verteidigungsminister sah das ähnlich: "Das beirrt mich nicht in meiner Haltung."

Es gebe eine Diskussion quer durch alle Parteien, erklärte Darabos. Derzeit gebe es zur Frage der Wehrpflicht eine 50:50-Situation in Österreich, diese sei mit sachlichen Argumenten zu drehen, so Darabos. Ein Abstimmungsbüchlein wie in Salzburg kann er sich auf Bundesebene nicht vorstellen. Er werde sich nicht dem Vorwurf aussetzen lassen, dafür Steuergeld auszugeben. Die SPÖ werde im Rahmen der Möglichkeiten informieren, verwies er auf das Personenkomitee rund um Ex-Vizekanzler Hannes Androsch. Da er den Vorschlag der ÖVP im Detail nicht kenne, könnte er über dieses Modell auch gar nicht informieren, meinte er.

Der Kanzler betonte, er stehe zum Modell eines Berufsheers mit freiwilligen Charakter und finde das Sozialjahr gut. Es könne sich aber jeder entscheiden, wie er möchte, deswegen habe man auch darauf verzichtet, auf dem SPÖ-Parteitag einen Beschluss pro Berufsheer zu fassen, erklärte Faymann.

Dass sich der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden nun für den Erhalt der Wehrpflicht einsetzt, stört den Verteidigungsminister aber trotz prinzipiell gelassener Haltung zu abweichenden Meinungen. Schaden sei etwa im Parteivorstand ausreichend zum Thema Berufsheer informiert worden und könne daher nicht über fehlende Informationen klagen.