Erstellt am 26. September 2011, 13:42

Fekter: Faymann hat großen Erklärungsbedarf. Bundeskanzler Werner Faymann (S) habe im Zusammenhang mit der Inseratenkampagne "großen Erklärungsbedarf", sagte Finanzministerin Maria Fekter (V) am Montag am Rande eines Pressegespräches.

Die Kampagne gehöre aufgeklärt, ob in Form eines Untersuchungsausschusses, habe das Parlament zu entscheiden. Die ÖVP sei jedenfalls "schon irritiert".

Aufklärung wünscht sich Fekter vor allem in Hinblick darauf, dass Steuergelder verwendet worden seien, damit Unternehmen "womöglich was Negatives schalten". Das sei erklärungsbedürftig, wie auch der Umstand, dass man "in die Kassen dieser Unternehmen so direkt hineingreift". "Das, glaube ich, braucht einer Erklärung, wie das wirklich geschen ist", so die Finanzministerin.

Wie die Erklärung von Faymann dann aussehen sollte, werde heute im Parlament in der Koordinierungssitzung beraten werden. "Das muss die Sozialdemokratie mit ihrem Bundeskanzler selbst ausmachen", so Fekter. "Aber das wir von der ÖVP hier schon irritiert sind, liegt auf der Hand".

Auf die Frage, ob sie Verwerfungen oder ein gedrücktes Klima in der Koalition orte, meinte Fekter, "die Prozeduren, wie wir gegenseitig miteinander umgehen, sind aufgestellt, und die werden wir auch dementsprechend durchführen heute, wie immer". Das Klima zwischen Vizekanzler Michael Spindelegger (V) und Faymann könne sie nicht beurteilen, da beide in der vorigen Woche weg gewesen seien.