Erstellt am 05. Oktober 2015, 13:00

von APA/Red

ÖVP befragte Mitglieder zum Asylthema. Die ÖVP Burgenland hat Parteimitglieder per Mail zum Flüchtlingsthema befragt. 76 Prozent der Teilnehmer begrüßen den Vorstoß für "Asyl auf Zeit", so ÖVP-Obmann Thomas Steiner am Montag.

Thomas Steiner, Bürgermeister von Eisenstadt und gf. Landespartei-Obmann der ÖVP.  |  NOEN, Müllner/Millendorfer

87 Prozent wollten, dass Sozialleistungen an Asylwerber eher in Form von Sachleistungen als in Geld erfolgen. Erfreulich sei, dass ÖVP-Positionen von den Mitgliedern mitgetragen würden, so Steiner.

Rücklaufquote von 20 Prozent

4.000 Parteimitglieder wurden angeschrieben, rund 800 haben geantwortet. Eine Rücklaufquote von 20 Prozent sei ein sehr hoher Wert, meinte Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. Knapp 75 Prozent der Befragten seien laut Steiner dafür, Asylwerber zu gemeinnützigen Arbeiten in Gemeinden oder Vereinen heranzuziehen. Auch die von der ÖVP vorgestellten fünf Bekenntnisse zu einer "österreichischen Leitkultur" würden von den Parteimitgliedern "sehr, sehr gut geheißen".

Der größte Kritikpunkt seitens der Befragten sei derzeit das Fehlen von Grenzkontrollen und dass die verpflichtende Registrierung samt Identifikation fehle, berichtete Wolf. Die Mehrheit halte eine Flüchtlingsquote von ein bis zwei Prozent der Bevölkerungszahl pro Gemeinde für akzeptabel.

"Einen Zaun an der burgenländischen Grenze wollen wir nicht", das wäre auch sinnlos, meinte Steiner. Für die Erfüllung der Quoten trage die rot-blaue Landesregierung die Verantwortung. "Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es lächerlich, dass man hier mit irgendwelchen Rechenkünstlereien versucht, zu erklären, man erfüllt die Quote", kritisierte der ÖVP-Chef. Dazu gebe es einen Vertrag aus dem Jahr 2004.

Aktivitäten  "wirklich notwendig"

Auf Bundes- und auf internationaler Ebene sieht Steiner Bewegung in die Sache kommen. Der ÖVP-Politiker sprach sich dafür aus, "dass die internationale Staatengemeinschaft auch militärisch eingreift, wenn es notwendig ist" und fügte hinzu: "Aus meiner Sicht wäre das wirklich notwendig, hier Aktivitäten zu setzen".

Um wen es sich bei jenem Unternehmer handelt, der laut Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ) angeboten habe, in Eisenstadt 150 Flüchtlinge unterzubringen, ließ Steiner offen. Das sei "die Angelegenheit des Herrn Landesrates". Er sei dafür, dass die Zelte wegkommen und eine private Unterbringung ermöglicht werden soll, sagte der ÖVP-Landesparteiobmann. Klar sei für ihn aber auch, "dass darüber hinaus keine zusätzlichen Flüchtlinge in die Stadt kommen sollen" als jene 220 bis 240 Personen, die sich derzeit hier befänden.