Erstellt am 25. Oktober 2016, 10:51

von APA Red

Polizei zu längeren Grenzkontrollen bereit. Im Burgenland stellt sich die Polizei auf einen längeren Aufenthalt an der Grenze ein. Vorbereitungen sollen in den nächsten zehn bis 14 Tagen abgeschlossen sein.

Bundesheer unterstützt Polizei bei Grenzkontrollen  |  NOEN, APA/Bundesheer/Gunter Pusch

An 16 Grenzübergangsstellen zu Ungarn, die bereits winterfest gemacht wurden, werde man die Vorbereitungen in den nächsten zehn bis 14 Tagen abgeschlossen haben, so Landespolizeidirektor Martin Huber im Gespräch mit der APA. Bezüglich der Slowakei seien vorerst die Planungen abgeschlossen.

"Derzeit sind wir so gerüstet, dass wir das auf jeden Fall langfristig vornehmen können. Natürlich wird es immer die eine oder andere Verbesserungsmöglichkeit geben", meinte Huber.

Auffächerung der Spuren wird überlegt

Der Polizei sei es wichtig, an den Grenzübergangsstellen eine gewisse Verkehrs-Durchflussmenge zu erreichen. "Wir fertigen hier in Nickelsdorf derzeit auf einer Lkw- und auf ein bis zwei Pkw-Spuren ab", erläuterte der Landespolizeidirektor. Man habe begonnen, Überlegungen anzustellen, wie man bei längerfristigen Kontrollen eine Auffächerung der Spuren erreiche. Für diese Überlegungen, die auch den Personaleinsatz und entsprechende Bauten beträfen, gebe es vom Innenministerium hinsichtlich der großen Grenzübergänge Grünes Licht.

Sollte die Sonderverordnung in Kraft treten, gäbe es im Burgenland kaum eine Änderung, weil man schon flächendeckend Grenzkontrollen und Grenzüberwachung gemeinsam mit dem Bundesheer, das sich im Assistenzeinsatz befindet - durchführe, erläuterte der stellvertretende Landespolizeidirektor Christian Stella. Lediglich der Bereich Richtung Slowakei, der momentan nicht überwacht werde, würde dann noch für das Burgenland dazukommen. Sollte die österreichweite Sonderverordnung kommen, würden auch andere Bundesländer, beispielsweise Niederösterreich, in die Pflicht genommen.

170 Beamte aus anderen Bundesländern

Für die Grenzüberwachung im Burgenland seien derzeit rund 170 Beamte aus anderen Bundesländern zugeteilt. "Das brauchen wir", meinte Stella im Hinblick auf die frühere Stärke der Polizei im östlichsten Bundesland mit rund 1.700 Beamten zu Zeiten der ständigen Grenzkontrollen. Aktuell sei der Personalstand rund 1.500 Beamte.

"Wir haben derzeit für die Grenzüberwachung 75 Kolleginnen und Kollegen in Ausbildung. 50 davon werden bereits mit 1. Jänner in den Dienst gehen, die nächsten 25 dann mit 1. März", berichtete Landespolizeidirektor-Stellvertreter Generalmajor Werner Fasching. Für 2017 sei weiters vorgesehen, dass man wieder drei Kurse bekommen werde, die im Jänner, Mai, und September starten. "Wir rechnen noch einmal mit rund 75 zusätzlichen Kolleginnen und Kollegen fürs nächste Jahr."

Zudem werde ein weiterer, voll ausgebildeter Kurs mit 1. März 2017 seinen Dienst antreten. "Das heißt, wir haben derzeit 100 Kolleginnen und Kollegen in Ausbildung, die uns spätestens am 1. März zur Verfügung stehen werden."

"Aus dem eigenen Bereich haben wir derzeit sehr wenige Zuteilungen zu Grenzdienststellen, weil wir auch die Grundversorgung gewährleisten müssen", erläuterte Fasching. Die Kriminalitätsbekämpfung sei dabei ein wichtiger Punkt.