Frauenkirchen

Erstellt am 05. November 2016, 07:00

Verteidigungsminister-Treffen in Frauenkirchen. Die Verteidigungsminister der Central European Defence Cooperation kommen zu Wochenbeginn zu Beratungen im Burgenland und tags darauf in Sarajevo zusammen.

Minister Doskozil  |  NOEN, APA

Ziel des Treffens ist die Zusammenarbeit aller Mitgliedsstaaten zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise, hieß es in der Einladung. Für Ressortchef Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist das Ziel, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren.

Die Konferenz startet am Montag in Frauenkirchen, erwartet werden dazu die Vertreter aus Tschechien, Kroatien, Ungarn, der Slowakei, Slowenien, Polen, Mazedonien, Montenegro, Serbien und Bulgarien.

"So kann der Deal mit der Türkei natürlich nicht funktionieren"

Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil

Thematisiert wird in den Beratungen hauptsächlich die illegale Migration nach Europa sowie das "nachhaltige Schließen" der Westbalkanroute. Am Dienstag fliegen die Ressortchefs dann nach Sarajevo, denn das zweite wichtige Konferenzthema ist die EUFOR-Mission in Bosnien. Dabei soll ein gemeinsames Zeichen für die Aufrechterhaltung dieser Militärmission gesetzt werden.

Doskozil verwies in einem Statement gegenüber der APA auf den Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei: "Die Anzahl der Migranten auf den griechischen Inseln steigt kontinuierlich an. Die notwendigen Rückführungen in die Türkei bleiben jedoch aus. So kann der Deal natürlich nicht funktionieren."

Die Abmachung dürfe nur eine Überbrückung sein, bis die EU selbst in der Lage sei, die Außengrenzen zu schützen und den Flüchtlingsstrom einzudämmen: "Die Zeit dafür, das zu organisieren wird immer knapper." Mit dem Treffen soll daher ein Signal gesetzt werden, dass sich die Staaten darauf vorbereiten: "Es muss unser vordringliches Ziel sein, die Anzahl der Flüchtlinge zu reduzieren."

Gegenüber dem Ö1-"Morgenjournal" erwähnte Doskozil außerdem die finanzielle Komponente. So könnte es auch ein Ersuchen an die Europäische Union für mehr finanzielle Unterstützung für den Außengrenzschutz geben.