Erstellt am 01. Juni 2015, 11:52

ÖVP will mit allen Parteien sprechen. Die ÖVP will nach der Landtagswahl im Burgenland mit allen Parteien über eine mögliche Koalition sprechen.

Landesgeschäftsführer Christian Sagartz (...VP) und Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (...VP)  |  NOEN, HELMUT FOHRINGER (APA)
Zunächst warte man die Gesprächseinladung des Stimmenstärksten - der SPÖ - ab, danach wird er selbst zu Sondierungsgesprächen laden, erklärte Landesparteichef Franz Steindl nach dem erweiterten Parteipräsidium am Montag in einer Pressekonferenz in Eisenstadt.

In der heutigen Sitzung habe es eine "sehr intensive Diskussion" gegeben, berichtete Steindl. Der Beschluss, nicht nur mit dem bisherigen Regierungspartner SPÖ, sondern auch mit der FPÖ, den Grünen und der LBL zu sprechen, sei dann aber einstimmig gefallen. Um Personal oder Funktionen sei es dabei noch nicht gegangen. Nominiert wurde ein Verhandlungsteam, mit Steindl selbst an der Spitze.

"Es geht uns darum, dass wir die Signale der Menschen erkennen und die Signale stehen in Richtung Veränderung", erklärte er. Wer darauf nicht reagiert, werde in Zukunft abgewählt. Es gehe nicht nur um den Arbeitsmarkt oder das Asylthema: "Die Menschen wollen, dass sich was ändert", und die ÖVP wolle ein "klares Zeichen" hierfür setzen.

Steindl lädt zu Sondierungsgesprächen

"Selbstverständlich" werde das Erstgespräch mit der SPÖ geführt. Treffen wird man sich danach aber auch mit den anderen möglichen Koalitionspartnern: "Für uns ist alles möglich." Auf die Frage, ob die Fortführung der rot-schwarzen Landesregierung damit Geschichte ist, meinte Steindl man wolle sich alle Optionen genau überlegen.


Nominiert wurde für diese Gespräche ein Team aus sechs Personen mit Verhandlungsleiter Steindl. Weiters setzt es sich zusammen aus Wirtschaftskammer-Präsident Peter Nemeth, Landwirtschaftskammer-Präsident Franz Stefan Hautzinger, Klubobmann Rudolf Strommer, dem jungen Patrik Fazekas - er erhält das Vorzugsstimmenmandat - und dem Eisenstädter Bürgermeister Thomas Steiner.

Steindl will mit den Erstgesprächen so rasch als möglich, vielleicht noch diese Woche starten. Anschließend wird er den Landesparteivorstand einberufen, um die weitere Vorgangsweise zu besprechen. Als nächstes sei jetzt aber die SPÖ am Zug, zum Erstgespräch einzuladen.

Landeshauptmannsessel nicht um jeden Preis

Ein "Zeichen der Veränderung" sah der Landesparteiobmann bereits darin, dass im Verhandlungsteam die Jugend vertreten ist. Die bisherigen Landesräte hingegen nicht - ein Signal dafür, dass es nicht um Funktionen gehe.

Steindl verwies darauf, dass er bereits im Wahlkampf gesagt habe, sein Ziel sei zwar der Landeshauptmannsessel - dies aber nicht um jeden Preis. Nun soll dieser Preis ausgelotet werden.

Die Stimmung im erweiterten Parteipräsidium nach der gestrigen Wahlschlappe bezeichnete Steindl als "nüchtern und sachbezogen", es habe aber gute Gespräche gegeben. Die Mehrheit habe sich dafür ausgesprochen, mit allen Parteien zu sprechen und dies wurde schließlich einstimmig beschlossen. Eine Vertrauensabstimmung über seine Person habe es nicht gegeben, Funktionen und Personen seien nicht das Thema gewesen, betonte Steindl mehrmals.

Er räumte ein, dass im Wahlkampf Fehler passiert seien, wenn er diese aber genau kennen würde, wäre man schon einen Schritt weiter...

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