Erstellt am 21. Oktober 2013, 14:36

FPÖ will Fraktion mit Rechtsparteien auf EU-Ebene. Die FPÖ strebt eine gemeinsame Fraktion mit anderen Rechtsparteien im EU-Parlament an.

"Beim Aufstieg der patriotischen europäischen Freiheitsparteien handelt es sich nicht um ein nationales Phänomen, sondern um eine gesamteuropäische Entwicklung", betonte FPÖ-Chef Strache am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem freiheitlichen EU-Abgeordneten Mölzer in Wien. "Die patriotischen Freiheitsparteien liegen in vielen Umfragen für die EU-Wahlen an erster Stelle", sagte Strache und verwies auf die jüngsten Wahlerfolge der Rechtsparteien in Frankreich, Holland und England. Die Parteien seien die "einzige Alternative" gegen die "Vereinigten Staaten Europas". Somit dürfte einer Fraktion mit den "befreundeten Parteien" nichts mehr im Weg stehen, ergänzte Mölzer.

Auf "Augenhöhe kooperieren"

Unter "befreundete Parteien" verstehen die Freiheitlichen nach eigenen Angaben die belgische Vlaams Belang, in den Niederlanden die Partei von Geert Wilders, in Frankreich die Front National unter Marine Le Pen, die Schwedendemokraten und die italienische Lega Nord. Mit diesen Parteien wolle die FPÖ auf "Augenhöhe kooperieren", so Strache weiter. Eine konkrete Führungsfigur der Rechtsparteien in Europa gebe es aber nicht, man baue auf inhaltliche Gemeinsamkeiten.

Ziel sind 20 Prozent

Das Ziel für die Freiheitlichen bei den EU-Wahlen liege bei 20 Prozent. Die FPÖ sei auch schon in den Vorbereitungen für die Wahl, so Strache. Ob Mölzer wieder als Spitzenkandidat aufgestellt werde, müsse das Parteigremium noch entscheiden. Spätestens bis Anfang Jänner werde die Aufstellung im Bundesparteivorstand präsentieren werden. Mölzer kündigte an, wieder antreten zu wollen. Mit den Rechtsparteien werde auf jeden Fall ein gemeinsamer Wahlkampf angedacht, zumindest auf inhaltlicher Ebene.

Dies dürfte laut Strache auch nicht schwierig werden, da diese Rechtsparteien in vielen Themen an einem Strang ziehen. Aktuell sehe er eine gemeinsame Position mit den anderen Rechtsparteien zum EU-Beitritt der Türkei. Den Fortschrittsbericht der Türkei bezeichnete er als "Rücktrittsbericht". Die EU müsse sich zwar um eine Kooperation bemühen, die Verhandlungen um eine Vollmitgliedschaft müssten aber beendet werden.