Erstellt am 09. Oktober 2013, 15:07

FPÖ will mitregieren und fordert Aus für Proporz. Die FPÖ Burgenland sieht sich laut ihrem Parteiobmann Johann Tschürtz im Aufwind. Tschürtz bekundete am Mittwoch in Eisenstadt den Wunsch nach einem Sitz in der Landesregierung nach der nächsten Landtagswahl.

FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz: »Mir ist wichtig, dass die Vorwürfe widerrufen werden.«  |  NOEN
Gleichzeitig kündigte Tschürtz erneut an, dass die Freiheitlichen "mit aller Kraft" für eine Abschaffung des Proporzes bei der Zusammensetzung der Landesregierung eintreten wollen: "Der Proporz muss weg", erklärte der Parteiobmann vor Journalisten.

Mitregieren, aber nicht mit "Seilbahnlandesrat"

Im Burgenland haben die Freiheitlichen bei der Nationalratswahl 1,19 Prozentpunkte zugelegt. Aus der Bevölkerung orte er positive Signale: "Die Stimmungslage ist eine Aufbruchstimmung, auch bei Kritikern", sagte Tschürtz.

"Wir wollen Regierungsverantwortung übernehmen", das sei das "große Ziel", betonte der FPÖ-Obmann mehrfach. Mit einem "Seilbahnlandesrat" - im Burgenland das geflügelte Wort für ein Regierungsmitglied mit stark beschnittenen Kompetenzen - wolle man sich jedenfalls nicht zufriedengeben, falls sich ein Regierungssitz nach der nächsten Wahl - voraussichtlich 2015 - ausgehe. Im 36 Abgeordnete zählenden Landtag ist die FPÖ derzeit mit drei Mandataren vertreten.

Familie und Pflege künftig als Kernthemen

Zu den Hauptthemen der politischen Arbeit sollen in nächster Zeit die Familie - gefordert wird ein Kindergeld in Höhe der Mindestsicherung für Mütter - und der Pflegebereich mit der Forderung nach einer Pflegegenossenschaft zählen, so Tschürtz.

Parteimitglieder sollen durch eine Statutenänderung mehr Mitspracherecht erhalten. Bei der Listenerstellung wolle man künftig "ein bestmöglichst breites Gremium" einbinden. Details würden noch in Arbeitskreisen festgelegt und müssten vor einem Beschluss auf einem Statutenparteitag erst von der Bundespartei abgesegnet werden.