Erstellt am 09. Juni 2011, 18:36

FPÖ zeigt Faymann wegen ÖBB-Inserate an. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat wegen des Verdachts der Untreue gegen Kanzler Faymann und Medienstaatssekretär Ostermayer die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat wegen des Verdachts der Untreue gegen Kanzler Faymann und Medienstaatssekretär Ostermayer die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. In einer Sachverhaltsdarstellung bezieht sich Vilimsky demnach auf Berichte über angebliche Inseratenserien der ÖBB und der Asfinag während Faymanns Zeit als Verkehrsminister.

Ein nichtgenannter ehemaliger hochrangiger ÖBB-Manager hatte Faymann Anfang Mai  beschuldigt, in seiner Zeit als Verkehrsminister frei über die Inseratenvergabe der ÖBB verfügt zu haben. "Die Bahn musste in ausgewählten Boulevard-Medien Inserate schalten, die das Ministerium bestellte", wurde der Ex-ÖBBler zitiert.

Bote für Faymanns Inseratenwünsche war demnach der damalige Kabinettschef und heutige Medien-Staatssekretär Ostermayer. Ostermayer wies die Darstellung des anonymen Ex-Managers von sich und ließüber eine Sprecherin ausrichten, dass es "keine Weisungen" gegeben und er "sicher keinen Druck gemacht" habe. Faymann selbst hatte in dieser Causa bereits früher dementiert.

Ähnliches habe sich bei der Asfinag abgespielt, so Vilimsky nun in der Sachverhaltsdarstellung. Für die FPÖ sei der Verdacht auf Untreue gegeben, weil "durch Missbrauch der Vertretungsmacht" Schädigungen der ÖBB und der Asfinag entstanden seien.