Erstellt am 24. August 2012, 17:15

Frist für Abgabe der Wahlvorschläge zu Ende. Im Burgenland ist am Freitag eine wichtige Frist für die Kommunalwahl am 7. Oktober verstrichen: Bis 13.00 Uhr hatten Parteien und andere Gruppierungen Zeit, ihre Wahlvorschläge bei den Gemeindewahlbehörden einzubringen.

Einige Wahlwerber machten es bis zum Schluss spannend: So hat die Piratenpartei erst Freitagvormittag ihre Liste für eine Kandidatur in Oberwart abgegeben. Das BZÖ tritt bei der Kommunalwahl erneut nicht mit eigener Parteiliste an.

Die Sozialdemokraten treten in allen 171 Gemeinden an. Die ÖVP geht - das Antreten von VP-Kandidaten auf einer Bürgerliste im südburgenländischen Rohr mit eingerechnet - ebenso in allen Kommunen ins Rennen. Die Freiheitlichen rechneten Freitagnachmittag laut Auskunft von Landesparteisekretär Geza Molnar mit 81 Kandidaturen. Die Grünen werben laut Landessprecherin Regina Petrik in 19 Gemeinden um Stimmen.

"Das BZÖ tritt nicht als Partei an, sondern unterstützt aktiv die Kandidatur von Namens- und Bürgerlisten", erläuterte der geschäftsführende Landesobmann Dieter Herist auf Anfrage. Die Liste Burgenland (LBL) bringt es laut ihrem Obmann Wolfgang Rauter auf insgesamt 23 Kandidaturen - davon erfolgen acht als LBL, sechs als Freie Bürgerlisten (FBL) und neun durch "befreundete Listen".

Die eingelangten Wahlvorschläge werden nun von den Gemeindewahlbehörden geprüft. Für den Fall, dass Mängel vorliegen - etwa, wenn die Zustimmungserklärung eines Wahlwerbers fehlt oder ein Kandidat von der Liste gestrichen werden muss, weil ihm das passive Wahlrecht fehlt - können diese bis zum 7. September um 13.00 Uhr behoben werden. Zieht beispielsweise ein Kandidat seine Zustimmungserklärung zurück, hat die Partei bis zu diesem Datum die Möglichkeit, einen Ersatzkandidaten zu nominieren.

Das Zurückziehen eines Wahlvorschlages für die Bürgermeister- oder Gemeinderatswahl ist bis zum 34. Tag vor dem Urnengang - somit bis 3. September, 16.00 Uhr - möglich. Auch Zustimmungserklärungen können innerhalb dieser Frist zurückgezogen werden. Bis spätestens 9. September muss dann die Entscheidung über die Zulässigkeit der Wahlvorschläge erfolgen.

Kaum hat der Wahlkampf begonnen, wurden bereits die ersten Plakate verunstaltet. Unbekannte haben laut Aussendung der Freiheitlichen in Eisenstadt auf FP-Sujets ein Wort mit der Parteibezeichnung überklebt. Statt "Wer nicht wählt, bessert nichts" heißt es dort nun: "Wer FPÖ wählt, bessert nichts." Die Freiheitlichen wollen Anzeige erstatten. Für "entscheidende Hinweise auf die Täter" wird eine Belohnung von 250 Euro ausgesetzt, hieß es.