Erstellt am 14. September 2011, 11:14

Fünf-Parteien-Gespräche starten kommende Woche. Die fünf Parlamentsparteien wollen sich auf einen gemeinsamen Antrag zu einem Untersuchungsausschuss über die Affären im staatsnahen Bereich einigen. Ab nächster Woche sollen dazu Gespräche aufgenommen werden, hieß es aus dem SPÖ-Klub. Ferner hat man sich darauf verständigt, dass der Untersuchungsgegenstand eingeschränkt sein soll, also sich vor allem auf ein Thema konzentrieren soll.

Da die Parteien-Verhandlungen erst nächste Woche gestartet werden, gilt es als eher unwahrscheinlich, dass es schon kommenden Mittwoch im Plenum einen Beschluss geben wird. Eher dürfte es in einer der Sitzungen im Oktober zu einer Verständigung auf einen mehrheitsfähigen Antrag kommen.