Erstellt am 25. März 2013, 13:22

Gemeinde-Kooperationen geprüft. Seitens des Landes will man die Gemeinden zur Zusammenarbeit auf allen Ebenen ermutigen.

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Ein von der EU finanziell unterstütztes Pilotprojekt soll bis Ende 2014 Kooperationsmöglichkeiten aufzeigen, die von gemeinsamer Beschaffung bis zu gemeindeübergreifenden Verwaltungskooperationen reichen, erläuterte Projektleiter Werner Falb-Meixner am Montag vor Journalisten in Eisenstadt.

Kooperationsmöglichkeiten werden in drei Bereichen gesucht: Eine davon ist der gemeinsame Einkauf von Gebrauchsgütern, beginnend von Papier über Streusalz bis hin zu Beleuchtungsmitteln, sagte Falb-Meixner: "Es wird keine Gemeinde gezwungen, hier mitzutun." Die Kommunen bekommen einen Warenkorb vorgelegt, aus dem sie jene Dinge wählen können, wo sie an einer gemeinsamen Beschaffung teilnehmen.

Aus Oberösterreich stamme ein Modell, wo mehrere Gemeinden sich Spezialisten in einzelnen Gebieten - etwa beim Bauwesen - teilen sollen. In den Kommunen solle es jedoch weiterhin Ansprechpartner in allen Fragen geben, so der Projektleiter.

Im dritten Teilbereich analysieren Gemeinden mit ähnlichen Ausgangslagen gemeinsam ihre Stärken und Schwächen. Am Ende des Projektes sollte ein Fahrplan für interessierte Gemeinden stehen, damit sie Wege und Mittel haben, wie sie vernünftig zusammenarbeiten können, erklärte Falb-Meixner. Im Nordburgenland richtet sich das Projekt an 71 Gemeinden. Für das Mittel- und Südburgenland gibt es separate Vorhaben.

Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (V) sprach sich erneut gegen eine zwangsweise Zusammenlegung von Gemeinden aus. Laut einer Studie des KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung liege die optimale Gemeindegröße zwischen 1.000 und 20.000 Einwohnern, so Steindl. Im Burgenland gebe es derzeit 55 Gemeinden unter 1.000 Einwohnern.

Für die Steiermark wurde von Joanneum Research ein Einsparungspotenzial durch die Gemeindefusionen von 40 bis 54 Millionen Euro errechnet. "Das ist nicht mehr als 1,4 bis 1,9 Prozent aller Haushalte der steirischen Gemeinden", meinte Falb-Meixner. Diesen Effekt könne man durchaus auch ohne Fusionen durch Kooperationen genauso erzielen.